Sitzung
Rat/004/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
02.03.2017
Zeit
20:00-20:45 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 02.02.2017
 
Ö 4
Nachbenennungen in den Fachausschüssen und im VHS-Beirat

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

0090/2016-2021
Ö 5
Besetzungsvorschlag des Landschaftswartes ab 01.07.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

0089/2016-2021
Ö 6
Bildung eines Jugendgremiums, Antrag der WIR-FDP-Arbeitsgruppe vom 21.06.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

1146/2011-2016
Ö 7
Übernahme von Grundstücken vom Realverband "Die Beteiligten der Spezialteilung und Verkoppelung zu Mulmshorn"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0080/2016-2021
Ö 8
29. Änderung des IV. Flächenutzungsplanes, Teil A, Kernstadt (An der Rodau) und Bebauungsplan Nr. 108 - An der Rodau -, Beratung und Beschluss über die Ergebnisse der erneuten öffentlichen Auslegung und der Stellungnahmen der Behörden sowie sonstigenTräger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0069/2016-2021
Ö 9
14. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil B, Waffensen (Feuerwehr) und Bebauungsplan Nr. 13 von Waffensen - Feuerwehr -, Beratung und Beschluss über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der Stellungnahmen der Behörden sowie sonstigenTräger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0070/2016-2021
Ö 10
Dorfentwicklungsplan Waffensen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0074/2016-2021
Ö 11
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 11.1
Einrichtung von leitungsgebundenen Wasserspendern an allen städtischen Grundschulen in Rotenburg (Wümme), Antrag B90/Die Grünen vom 17.02.2017

Beschluss: verwiesen

0093/2016-2021
Ö 11.2
Einschränkung von Plakatierung zur Wahlwerbung, Antrag der AfD vom 15.02.2017

Beschluss: zurückgezogen

0094/2016-2021
Ö 11.3
Ratsantrag der Arbeitsgruppe WIR + FDP, Bau einer Parkpalette o. ä. auf dem Gelände der berufsbildenden Schulen

Beschluss: keine Verweisung

0097/2016-2021
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 12.1
Beschlüsse aus den Verwaltungsausschüssen
 
Ö 12.2
Überprüfung der Öffnungszeiten des Rotenburger Jugendzentrums unter Mitwirkung der Jugendlichen, Prüfantrag der SPD vom 06.02.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0087/2016-2021
Ö 12.3
Antrag auf Einrichtung einer Haltestelle in Unterstedt zur Alpha-E-Trasse
 
Ö 12.4
Beschwerde Bürger zur Busch-/Baumfällung im Bereich Hoffeldstraße/In der Ahe