Sitzung
Rat/035/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
19.12.2019
Zeit
20:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 26.09.2019
 
Ö 4
Annahme und Weiterleitung von Spenden über 2.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0710/2016-2021
Ö 5
Neubaugebiet Brockeler Straße II, Bereich 55+; Bau von Mietwohnungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0732/2016-2021
Ö 6
Neufassung der Richtlinie der Stadt Rotenburg (Wümme) für die Aufnahme von Krediten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0726/2016-2021
Ö 7
Bericht über die Prüfung der Erträge aus Mieten und Pachten vom 25.06.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0724/2016-2021
Ö 8
Beschluss über zwei überplanmäßige sowie eine außerplanmäßige Auszahlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0729/2016-2021
Ö 9
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020 und Stellenplan 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0718/2016-2021/1
Ö 9.1
Einstellung von 80.000 Euro für die Beauftragung eines Ingenieurbüros mit der Erstellung eines Verkehrsentwicklungsplanes für die Stadt Rotenburg (Wümme) in den Haushalt 2020

Beschluss: festgestellt

0715/2016-2021
Ö 9.2
Stellenplan 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0720/2016-2021
Ö 10
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 10.1
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung nach der "Rintelner Oberstufen Kooperation"; Antrag CDU vom 27.11.2019

Beschluss: verwiesen

0717/2016-2021
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 11.1
Mängelmelder