Sitzung
Rat/042/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
im Lucia-Schäfer-Saal
Datum
18.06.2020
Zeit
20:00-21:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 16.04.2020
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters zum aktuellen Verlauf der Coronapandemie und der Auswirkungen für die Stadt Rotenburg
 
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10 - Biogasanlage Kesselhofskamp-Süd - 3. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzun gsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0797/2016-2021
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 98 - nördlich der Otto-von-Guericke-Straße zwischen Rudolf-Diesel- und Nikolaus-Otto-Straße - 1. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0798/2016-2021
Ö 7
Einrichtung einer halben Stelle (Techniker*in TVöD 9 bis 10) im Amt 61 für das Energiecontrolling der Gebäude der Stadt Rotenburg inkl. Kläranlage sowie Softwarebeschaffung für Datenverarbeitung und -auswertung im Rahmen der Haushaltsaufstellung für das Jahr 2020; Antrag B90/Die Grünen vom 08.11.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0713/2016-2021
Ö 8
Gewährung eines Darlehens sowie eines Zuschusses für die SG Unterstedt e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0823/2016-2021
Ö 9
Beschluss über eine außerplanmäßige Auszahlung 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0824/2016-2021
Ö 10
Beschluss über eine außerplanmäßige Auszahlung für die Grundsanierung IGS In der Ahe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0844/2016-2021
Ö 11
Antrag vom 06.04.2020 auf Aufhebung des Sperrvermerks zur Anschubfinanzierung des Soziokulturelles Zentrum Rotenburg e. V.

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

0822/2016-2021
Ö 12
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 12.1
Verzeichnis der Beschädigungen an Einrichtungsgegenständen an Schulen - Ratsantrag der Gruppe CDU-WIR-FDP vom 27.05.2020

Beschluss: verwiesen

0833/2016-2021
Ö 12.2
Schüleranmeldungen - Ratsantrag der Gruppe CDU-WIR-FDP vom 27.05.2020

Beschluss: verwiesen

0834/2016-2021
Ö 12.3
Erweiterung der Befragung der IGS-Schüler bezüglich Ihrer Schulwahl; Antrag der Gruppe Grafe vom 17.06.2020

Beschluss: verwiesen

0851/2016-2021
Ö 12.4
BBP Nr. 52 - östlich Gut Gothard: Verbreiterung des vorhandenen Fußweges, Ratsantrag Gruppe WIR-FDP vom 10.06.2020

Beschluss: verwiesen

0847/2016-2021
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 13.1
Verzicht auf erneute Bürgermeisterkandidatur
 
Ö 13.2
Ratsherr Ossadnik pausiert Ratsarbeit
 
Ö 13.3
Parkverbot in der Wiedaustraße - Baustellenverkehr
 
Ö 13.4
Coronapandemie - Gastronomie