Sitzung
Rat/044/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
im Lucia-Schäfer-Saal
Datum
27.08.2020
Zeit
20:00-20:55 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | ||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift vom 18.06.2020 | ||
| Ö 4 | Nachbesetzung eines hinzugewählten Mitgliedes in den Jugendausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0879/2016-2021 | |
| Ö 5 | Bebauungsplan Nr. 31 - zwischen Stadtstreek und Kirchstraße - 3. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Beschluss zur erneuten Beteiligung der Behörden sowie TOB und erneuten öffentlichen Auslegung der Planunterlagen
Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen | 0839/2016-2021 | |
| Ö 6 | 18. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil B, Unterstedt (Am Kohlhof) und Bebauungsplan Nr. 14 von Unterstedt - Am Kohlhof -; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0825/2016-2021 | |
| Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 7 von Unterstedt - Hempberg, Am Schützenholz, Heidhauerkamp, Haferkamp/Floorweg - 1. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0837/2016-2021 | |
| Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 111 - zwischen Brockeler Straße Nord-Ost und Ahlsdorfer Forst - 1. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange undSatzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0836/2016-2021 | |
| Ö 9 | Außenbereichssatzung Nr. 4 Borchel - Mehrzweckhaus; Hier: Aufhebung der Satzung
Beschluss: von der Tagesordnung genommen | 0888/2016-2021 | |
| Ö 10 | 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0853/2016-2021 | |
| Ö 11 | Beschluss über eine überplanmäßige Auszahlung für die Löschwasserbereitstellung im Gewerbegebiet Hohenesch
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0894/2016-2021 | |
| Ö 12 | Erhebung von Elternbeiträgen (Kindertagesstätten-Benutzungsgebühren) für die Notbetreuung von Kindern während der durch die Coronapandemie bedingten Schließung der Kindertagesstätten
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0867/2016-2021 | |
| Ö 13 | Bildung von Haushaltsresten gem. § 20 KomHKVO
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0859/2016-2021 | |
| Ö 14 | Auswirkungen der Corona-Krise auf die Finanzlage der Stadt Rotenburg (Wümme); Antrag der CDU-Fraktion vom 13.05.2020
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0849/2016-2021 | |
| Ö 15 | 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2020
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0850/2016-2021 | |
| Ö 16 | Antrag auf Förderung des Mehrgenerationenhauses "Worthmanns Hoff" im Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus Miteinander-Füreinander 2021-2028
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0861/2016-2021 | |
| Ö 17 | Beteiligung am internationalen Aktionstag "Cities for Life – Cities against the Death Penalty"
Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen | 0896/2016-2021 | |
| Ö 18 | Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse: | ||
| Ö 18.1 | Beauftragung eines Gutachters zur Erstellung eines Parkhauses/-palette am Bahnhof und Beauftragung des vorgesehenen Ingenieurbüros mit der Erstellung eines Verkehrsentwicklungsplanes; Antrag der FDP vom 30.07.2020
Beschluss: verwiesen | 0890/2016-2021 | |
| Ö 18.2 | Prüfung von Schatten-Bereichen auf Spielplätzen; Antrag der FDP vom 12.08.2020
Beschluss: verwiesen | 0895/2016-2021 | |
| Ö 19 | Mitteilungen und Anfragen | ||
| Ö 19.1 | Termin für Interfraktionelle Sitzung am 05.10.2020 für ISEK | ||
| Ö 19.2 | Unfallgefahr für Verkehrsteilnehmer des Parkstreifens am Weichelsee | ||
| Ö 19.3 | Ampelschaltung Fußgängerüberweg Wümmeweg Richtung Rewe | ||