Sitzung
Rat/048/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
im Lucia-Schäfer-Saal
Datum
17.12.2020
Zeit
20:00-23:00 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 19.11.2020
 
Ö 4
19. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil B, Unterstedt und Bebauungsplan Nr. 15 von Unterstedt - Sägereiweg -; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung, derBeteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0901/2016-2021
Ö 5
Zweigleisiger Ausbau der Bahnstrecke Rotenburg-Verden im Rahmen des Schienenausbauprojektes "Alpha-E"; Beschluss über die Bedingungen der Stadt Rotenburg (Wümme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0958/2016-2021
Ö 6
Erbbaurechtsvertrag mit dem Realverband "Schweineweide" Unterstedt; Bau eines neuen Kindergartens am Hempberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0929/2016-2021
Ö 7
Stolperstein: Heinrich Mathias

Beschluss: einstimmig beschlossen

0933/2016-2021
Ö 8
Ermittlung der Anzahl der zu wählenden Ratsfrauen und Ratsherren bei der Kommunalwahl 2021.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0922/2016-2021
Ö 9
Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Rotenburg (Wümme) in zwei Wahlbereiche für die Kommunalwahl am 12.09.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

0923/2016-2021
Ö 10
Bildung eines Wahlauschusses für die Kommunalwahl am 12.09.2021. Hier: Aufruf an die im Rat der Stadt Rotenburg (Wümme) vertretenenen Parteien und Gruppen.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0955/2016-2021
Ö 11
Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0951/2016-2021
Ö 12
Beschluss über eine überplanmäßige sowie eine außerplanmäßige Auszahlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0973/2016-2021
Ö 13
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021 und Stellenplan 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

0940/2016-2021/1
Ö 13.1
Heraufsetzung im Haushalt 2021 um weitere 10.000 Euro zur Biotopvernetzung; Antrag B90/Die Grünen/Gruppe Grafe vom 18.11.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0959/2016-2021
Ö 13.2
Mittel in Höhe von 25.000 Euro für einen Auftrag an die Stadtwerke Rotenburg zur Einrichtung und dem dauerhaften Betrieb des Energiecontrollings der städtischen Liegenschaften einschießlich Kläranlage; Antrag B90/Die Grünen/Gruppe Grafe 19.11.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0961/2016-2021
Ö 13.3
70.000 Euro für einen externen Dienstleister zur Unterstützung der Finanzbuchhaltung in den Haushalt der Stadt Rotenburg (Wümme) für das Jahr 2021; Antrag der Gruppe CDU-WIR-FDP vom 02.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0969/2016-2021
Ö 13.4
Stellenplan 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

0934/2016-2021/1
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 14.1
Kundenansammlung bei der Post