Sitzung
Rat/056/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
im Lucia-Schäfer-Saal
Datum
15.07.2021
Zeit
20:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Bebauungsplan Nr. 125 - südwestlich des Nagelschmiedsweges -; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1

1063/2016-2021
Ö 4
Errichtung eines FriedWaldes; Antrag der Nds. Landesforsten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 15, Enthaltungen: 2

0975/2016-2021
Ö 5
Absichtserklärung über die Bewerbung der GesundRegion Wümme-Wieste-Niederung als LEADER-Region

Beschluss: einstimmig beschlossen

1102/2016-2021
Ö 6
Förderung von Pop-Up-Stores durch die Stadt Rotenburg; Antrag der FDP vom 11.11.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0954/2016-2021
Ö 7
Durchführung Hökermarkt und Kartoffelmarkt im Jahr 2022, Antrag Gruppe CDU-WIR-FDP vom 24.03.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

1030/2016-2021
Ö 8
Gewährung eines Darlehens sowie eines Zuschusses für die SG Unterstedt e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0823/2016-2021/2
Ö 9
Anpassung des Verkaufspreises für aus dem Flst. 8/152 & 8/137 Fl. 30 von Rotenburg entstehende Gewerbegrundstücke; Gewerbegebiet Hohenesch - westlicher Rand -

Beschluss: einstimmig beschlossen

1104/2016-2021
Ö 10
3. Gleichstellungsplan (2021 bis 2023) nach dem Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetz (NGG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

1105/2016-2021
Ö 11
Aufwandsentschädigung für den Hauptverwaltungsbeamten und dessen Allgemeine Vertreterin

Beschluss: einstimmig beschlossen

0941/2016-2021
Ö 12
Änderung der Wahlleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

1108/2016-2021
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 13.1
Ferienbetreuung
 
Ö 13.2
Ort der Ratssitzungen ab Oktober
 
Ö 13.3
Stadtelternratsvorsitzende
 
Ö 13.4
Stadtradeln
 
Ö 13.5
Fördermittel wegen der Coronapandemie
 
Ö 13.6
Unfallgefahr für Radfahrer durch Schulbusverkehr in der Gerberstraße
 
Ö 13.7
Luftfilteranlagen für Schulen
 
Ö 13.8
Corona-Testangebot für Kindergartenkinder
 
Ö 13.9
Impfangebot für Kinder in Niedersachsen am kommenden Wochenende
 
Ö 13.10
Behindertenparkplatz an der IGS
 
Ö 13.11
Fachausschusssitzung auf einem Dienstag