Sitzung
Rat/057/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
im Lucia-Schäfer-Saal
Datum
02.09.2021
Zeit
20:00-21:50 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 17.06.2021
 
Ö 4
Verwendung des Jahresergebnisses 2020 der Stadtwerke Rotenburg (Wümme)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 3

1112/2016-2021
Ö 5
Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

1113/2016-2021
Ö 6
Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Erlebnisbades Ronolulu der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

1134/2016-2021
Ö 7
Beschluss über eine außerplanmäßige Auszahlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

1136/2016-2021
Ö 8
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Unterstedt, Freiwillige Feuerwehr Rotenburg (Wümme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1

1101/2016-2021
Ö 9
Verkaufsbedingungen für das Neubaugebiet am Sottrumer Weg in Mulmshorn

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

1128/2016-2021
Ö 10
Beschluss über eine überplanmäßige Auszahlung der Ortschaft Mulmshorn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

1130/2016-2021
Ö 11
Beschluss über überplanmäßigen Auszahlungen/ Übertragung für den Neubau Mensa IGS In der Ahe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

1119/2016-2021
Ö 12
Förderung der Ausbildung zur Fachkraft im Bereich der frühkindlichen Bildung in Kindertagesstätten der Stadt Rotenburg mit Stipendium; Antrag der FDP vom 08.06.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

1085/2016-2021
Ö 13
Antrag für die Förderung eines Neubaus für die Einrichtung eines Coworking-Space in Waffensen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

1140/2016-2021
Ö 14
Erneute Beteiligung am internationalen Aktionstag "Cities for Life – Cities against the Death Penalty"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 4

1131/2016-2021
Ö 15
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 6

1099/2016-2021
Ö 16
Änderung des Stellenplans 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

1100/2016-2021
Ö 17
Änderung des Stellenplans 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 2

1138/2016-2021
Ö 18
Leistungsbericht für die Wahlperiode des Rates der Stadt Rotenburg (Wümme) von 2016-2021

Beschluss: vertagt

1139/2016-2021
Ö 19
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 19.1
Anschaffung von effizienten Luftreinigungsgeräten für unsere stadteigenen Schulen; Antrag B90/Die Grünen/Gruppe Grafe vom 08.08.2021 und Stellungnahme der CDU vom 23.07.2021

Beschluss: verwiesen

1145/2016-2021
Ö 19.2
Neuordnung der Finanzierung der Ortschaften; Antrag der Ortsbürgermeister vom 10.08.2021

Beschluss: verwiesen

 
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 20.1
Postfiliale
 
Ö 20.2
Digitalpakt Schule
 
Ö 20.3
Leipniz Hochschule - Filiale in Achim
 
Ö 20.4
Energie-Windpark zwischen Rotenburg und Wohlsdorf/Bartelsdorf
 
Ö 20.5
Arbeitslosigkeit in Rotenburg
 
Ö 20.6
Abholen von Paketen an der Postfiliale
 
Ö 20.7
Parken auf Grünstreifen
 
Ö 20.8
Aerobic - Anforderungen an Turnhallenboden