Sitzung
Rat/002/2021-2026
Gremium
Rat
Raum
im Lucia-Schäfer-Saal
Datum
02.12.2021
Zeit
20:00-21:50 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Berufung der Ortsbürgermeister in das Ehrenbeamtenverhältnis und Vereidigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0039/2021-2026
Ö 4
Nachbenennungen in den Fachausschüssen und anderen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0038/2021-2026
Ö 5
Einrichtung einer IGS-Oberstufe; Antrag des Schulvorstands vom 06.10.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 16, Enthaltungen: 1

0025/2021-2026
Ö 6
35. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil A, Borchel (Mehrzweckhaus); Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigenTräger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

1117/2016-2021
Ö 7
34. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil A, Kernstadt und Bebauungsplan Nr. 94A (Gewerbegebiet Soltauer Straße südöstlich Hof Königskamp - Teil II); Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

1121/2016-2021
Ö 8
Benennung einer Planstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0988/2016-2021
Ö 9
Bestellung einer Abstandsbaulast zu Gunsten der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0017/2021-2026
Ö 10
Erhöhung des Stammkapitals und Änderung der Satzung der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0023/2021-2026
Ö 11
Gewährung eines Zuschusses für die SG Unterstedt e.V. für den Neubau einer Umkleide

Beschluss: einstimmig beschlossen

0041/2021-2026
Ö 12
Beschluss über eine außerplanmäßige Auszahlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0043/2021-2026
Ö 13
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 14.1
Sportlerehrung
 
Ö 14.2
Aktuelle Zugänglichkeit des Rathauses
 
Ö 14.3
Termin für Info-Gespräch zum Thema "Mai-Tour" verschoben
 
Ö 14.4
Neue Anfangszeit für Einwohnersprechstunde sowie Ratssitzung
 
Ö 14.5
Bitte um Abgabe der Formulare der Ratsmitglieder
 
Ö 14.6
Sanitäranlagen am Bullensee
 
Ö 14.7
Zustand der Nödenwiesen
 
Ö 14.8
Weihnachtsgeschenke lokal kaufen, Unterstützung der örtlichen Gastronomie