Sitzung
Rat/003/2021-2026
Gremium
Rat
Raum
im Lucia-Schäfer-Saal
Datum
20.01.2022
Zeit
19:30-19:55 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 07.10.2021, 27.10.2021, 04.11.2021 und 02.12.2021
 
Ö 4
Nachbenennungen in den Fachausschüssen und anderen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

0052/2021-2026
Ö 5
37. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil A, Kernstadt und Bebauungsplan Nr. 43A - westlich der Bremer Straße -; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

0013/2021-2026
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 - zwischen Forst Ahlsdorf und Stadtgrenze Wohlsdorf - 1. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Beschluss und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

0012/2021-2026
Ö 7
Stellenplanänderung für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

0056/2021-2026
Ö 8
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 8.1
eigenständiges Wissensbudget für die Abgeordneten des Stadtrats; Ratsantrag B90 Grüne/Die Linke/Gridin vom 07.01.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

0058/2021-2026
Ö 8.2
Durchführung eines kommunalen Energiemanagements (KEM); Ratsantrag B90 Grüne/Die Linke/Gridin vom 07.01.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

0059/2021-2026
Ö 8.3
Umsetzung der kommunalen Klimaneutralität im Energiesektor bis 2030; Ratsantrag B90 Grüne/Die Linke/Gridin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

0060/2021-2026
Ö 9
Annahme und Weiterleitung von Spenden über 2.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

0054/2021-2026
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 10.1
Fortschritte i. S. Antrag IGS-Oberstufe
 
Ö 10.2
Arbeitsgruppe i. S. IGS-Oberstufe
 
Ö 10.3
Jahresabschluss
 
Ö 10.4
Haushalt 2022
 
Ö 10.5
Abrechnung Sitzungsgelder
 
Ö 10.6
Treffen mit Fraktionsvorsitzenden im Anschluss an Ratssitzung
 
Ö 10.7
Fachtag zum Schutz vor Gewalt am 14.02.2022