Sitzung
Rat/005/2021-2026
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
17.03.2022
Zeit
19:30-20:20 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Nachbenennungen in den Fachausschüssen und anderen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0052/2021-2026/2
Ö 4
Änderung der Hauptsatzung (§ 21 Abs. 1-3)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0093/2021-2026
Ö 5
Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften und Gebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0072/2021-2026
Ö 6
7. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung und 14. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die Friedhöfe Lindenstraße und Waldfriedhof Freudenthalstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0084/2021-2026
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 - zwischen Forst Ahlsdorf und Stadtgrenze Wohlsdorf - 1. Änderung; Beschluss über die Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 20.01.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

0081/2021-2026
Ö 8
Beschluss über eine außerplanmäßige Auszahlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0098/2021-2026
Ö 9
Personalangelegenheit; Stellenplanänderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0097/2021-2026
Ö 10
Personalangelegenheit; Versetzung eines Beamten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0099/2021-2026
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 11.1
Haushalt
 
Ö 11.2
Krieg in der Ukraine/aktuelle Situation
 
Ö 11.3
Feuerwehrwesen; Vereinbarung über die Einführung der georeferenzierten Alarmierung der Feuerwehren im Landkreis Rotenburg (Wümme)
 
Ö 11.4
Jugendbeteiligung
 
Ö 11.5
Maitour
 
Ö 11.6
Verwendungsnachweis für die Förderung beim Neubau der Diakonie-Sozialstation
 
Ö 11.7
Projetkaufruf "Global nachhaltige Kommunen in Niedersachsen"
 
Ö 11.8
Wasserstelle für Vögel Friedhof Lindenstraße
 
Ö 11.9
Toilettensituation Neuer Markt / Rathausgasse
 
Ö 11.10
Sponsorenlauf