Sitzung
Rat/007/2021-2026
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
19.05.2022
Zeit
19:30-20:40 Uhr
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | ||
Ö 3 | Ehrungen von Ratsmitgliedern | ||
Ö 4 | Annahme und Weiterleitung von Spenden über 2.000 Euro
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0129/2021-2026 | |
Ö 5 | Informationsschilder Buhrfeindstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0307/2016-2021/2 | |
Ö 6 | Unterstützung der Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus" durch die Stadt Rotenburg; Antrag B90/G/DIE LINKE vom 22.03.2022
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 4 | 0112/2021-2026 | |
Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 78 - zwischen Bahnhofstraße und Hansestraße - 1. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0073/2021-2026 | |
Ö 8 | 36. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil A, Kernstadt und Bebauungsplan Nr. 66B - Jeersdorfer Weg Ost -; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung, der Betei ligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0078/2021-2026 | |
Ö 9 | Bebauungsplan Nr. 84 - Grafeler Damm-Ost - 3. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0080/2021-2026 | |
Ö 10 | Anpassung des Verkaufspreises für Baugrundstücke im Bereich des Bebauungsplans Nr. 14 von Unterstedt - Am Kohlhof - ("Flatthoff")
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0123/2021-2026 | |
Ö 11 | Satzung der Stadt Rotenburg (Wümme) zur Regelung des Hökermarktes (Flohmarkt)
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0111/2021-2026 | |
Ö 12 | 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rotenburg (Wümme)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3 | 0118/2021-2026 | |
Ö 13 | Beschluss über den Erlass einer Geschäftsordung für die Wahlperiode 2021-2026
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0119/2021-2026 | |
Ö 14 | 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder, der Ehrenbeamten sowie der anderen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Rotenburg (Wümme) (Entschädigungssatzung)
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0120/2021-2026 | |
Ö 15 | Wahl der Ersten Stadträtin
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0125/2021-2026 | |
Ö 16 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Ö 16.1 | Wasserverunreinigungen | ||
Ö 16.2 | Verzögerungen bei den Auszahlungen der Sitzungsgelder |