Sitzung
Rat/007/2021-2026
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
19.05.2022
Zeit
19:30-20:40 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Ehrungen von Ratsmitgliedern
 
Ö 4
Annahme und Weiterleitung von Spenden über 2.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0129/2021-2026
Ö 5
Informationsschilder Buhrfeindstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0307/2016-2021/2
Ö 6
Unterstützung der Aktion "Respekt! Kein Platz für Rassismus" durch die Stadt Rotenburg; Antrag B90/G/DIE LINKE vom 22.03.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0112/2021-2026
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 78 - zwischen Bahnhofstraße und Hansestraße - 1. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0073/2021-2026
Ö 8
36. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil A, Kernstadt und Bebauungsplan Nr. 66B - Jeersdorfer Weg Ost -; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung, der Betei ligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0078/2021-2026
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 84 - Grafeler Damm-Ost - 3. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0080/2021-2026
Ö 10
Anpassung des Verkaufspreises für Baugrundstücke im Bereich des Bebauungsplans Nr. 14 von Unterstedt - Am Kohlhof - ("Flatthoff")

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0123/2021-2026
Ö 11
Satzung der Stadt Rotenburg (Wümme) zur Regelung des Hökermarktes (Flohmarkt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0111/2021-2026
Ö 12
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rotenburg (Wümme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0118/2021-2026
Ö 13
Beschluss über den Erlass einer Geschäftsordung für die Wahlperiode 2021-2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

0119/2021-2026
Ö 14
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder, der Ehrenbeamten sowie der anderen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Rotenburg (Wümme) (Entschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0120/2021-2026
Ö 15
Wahl der Ersten Stadträtin

Beschluss: einstimmig beschlossen

0125/2021-2026
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 16.1
Wasserverunreinigungen
 
Ö 16.2
Verzögerungen bei den Auszahlungen der Sitzungsgelder