Sitzung
Rat/042/2006-2011
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
23.06.2011
Zeit
20:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 17.05.2011
 
Ö 3
Zuschuss zur Sanierung des Kindergartengebäudes der Ev.-luth. Auferstehungs-Kirchengemeinde

Beschluss: einstimmig beschlossen

1006/2006-2011
Ö 4
Änderung der Satzung der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

1010/2006-2011
Ö 5
Bildung einer Erschließungseinheit für die Ablösung von Erschließungsbeiträgen im B-Plangebiet 50 D

Beschluss: einstimmig beschlossen

1012/2006-2011
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 50 D - Südwestlich der Neißestraße -, Beratung und Beschluss über Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung und der Behörden und Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

993/2006-2011
Ö 7
Umbenennung der Hinter- und der Steinbeißergasse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

991/2006-2011
Ö 8
Festlegung der Verkaufsbedingungen für die Baugrundstücke im Baugebiet Oderstraße/Neißestraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

1014/2006-2011
Ö 9
Verkauf eines Grundstückes im Gewerbegebiet Hohenesch-Süd

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

984/2006-2011/1
Ö 10
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 10.1
Neubau Haus Grossmann, Ergänzung der Sondernutzungsgebührensatzung, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.05.2011

Beschluss: verwiesen

1011/2006-2011
Ö 10.2
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung, Antrag der FDP-Fraktion vom 24.05.2011

Beschluss: verwiesen

1013/2006-2011
Ö 11
Nachtrag: 14.06.2011
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 12 -Zevener Str. 41-, Antrag auf 2. Fristverlängerung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1021/2006-2011
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 12.1
Einhaltung der Vorgaben des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2011
 
Ö 12.2
Beteiligung der Stadt Rotenburg am Projekt "Bürgerarbeit", Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.05.2011
 
Ö 12.3
Wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 12.4
Geländer an der Brücke im Stockforthsweg