Sitzung
Rat/022/2021-2026
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
13.04.2023
Zeit
19:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Gedenken an Ehrenbürger Rolf Ludwig
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 16.02.2023

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Wahl der/des Ratsvorsitzenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1

0281/2021-2026
Ö 5
Nachbenennung im Schulausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

0272/2021-2026
Ö 6
Beschluss über eine überplanmäßige Auszahlung für die Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens, Feuerwehr Rotenburg, für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

0260/2021-2026
Ö 7
Beschluss über eine überplanmäßige Auszahlung für die Grundsanierung IGS in der Ahe Elektro-/Trockenbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

0275/2021-2026
Ö 8
Vorziehen von Umrüstungsbaumaßnahmen auf LED an der Schule am Grafel, Kindergarten Rappelkiste und KindergartenTabaluga mit bereits zugesagten Fördermitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

0270/2021-2026
Ö 9
Absichtserklärung Förderbeitrag Umweltbildungszentrum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

0279/2021-2026
Ö 10
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 10.1
Bereitstellung von 10.000 Euro für die Beschaffung und Installation von jeweils einer Fahrradreparaturstation am Bahnhof und auf dem Neuen Markt; Ratsantrag SPD vom 20.03.2023

Beschluss: verwiesen

0274/2021-2026
Ö 10.2
Bereitstellung von 25.000 Euro für die Beschaffung und Installation von Wetterschutz-Überdachungen und Sitzbänken an 4 Bürgerbushaltestellen; Ratsantrag der SPD vom 04.04.2023

Beschluss: verwiesen

0282/2021-2026
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 11.1
Neue Gleichstellungsbeauftragte
 
Ö 11.2
Energiesparverordnung
 
Ö 11.3
Flüchtlingssituation
 
Ö 11.4
Maiwanderung
 
Ö 11.5
Geburtstagsgruß
 
Ö 11.6
Haushalt 2023
 
Ö 11.7
Bahnhof
 
Ö 11.8
Stadtstreek
 
Ö 11.9
Verkehrssicherheit Einmündung Gerberstraße/Mühlenstraße
 
Ö 11.10
Schottergärten
 
Ö 11.11
Neue Pflichtaufgaben der kommunalen Wärmeplanung ab 2024
 
Ö 11.12
Pressesprecherin Stadt Rotenburg - Öffentlichkeitsarbeit
 
Ö 11.13
Seniorenbeirat