Sitzung
AST/003/2021-2026
Gremium
Ausschuss für Straßen- und Tiefbau
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
21.06.2023
Zeit
18:30-20:22 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Mitteilung über die Genehmigung der Niederschrift vom 02.11.2022
 
Ö 4
Pflichtenbelehrung nach § 43 NKomVG des hinzugewählten Mitglieds Ulrich Thiart
 
Ö 5
Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angemessene Geschwindigkeiten"; Ratsantrag der SPD vom 10.03.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0263/2021-2026
Ö 6
Haushalt 2023 - Beratung für den Bereich Straßen- und Tiefbau
 
Ö 6.1
Wiederherstellung eines kompletten Rad- und Fußweges rund um den Weichelsee und mit Zugang von der alten Bremer Straße/Einfahrt zum Strandgold mit einem Mineralgemisch; Ratsantrag B90G/Die Linke vom 10.01.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0232/2021-2026
Ö 6.2
Bereitstellung von 10.000 Euro für die Beschaffung und Installation von jeweils einer Fahrradreparaturstation am Bahnhof und auf dem Neuen Markt; Ratsantrag SPD vom 20.03.2023

Beschluss: zurückgezogen

0274/2021-2026
Ö 6.3
Bereitstellung von 25.000 Euro für die Beschaffung und Installation von Wetterschutz-Überdachungen und Sitzbänken an 4 Bürgerbushaltestellen; Ratsantrag der SPD vom 04.04.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0282/2021-2026
Ö 7
Öffentliche Ordnung
 
Ö 7.1
Maitour zum Bullensee 2023
 
Ö 7.2
Sommerfest Weichelsee
 
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 8.1
Fahrstuhlwechsel am Bahnhof
 
Ö 8.2
Einmündung In der Ahe
 
Ö 8.3
Einmündung Gerberstraße
 
Ö 8.4
Überholverbot Goethestraße
 
Ö 8.5
Treppen Stadtstreek