Sitzung
FinA/004/2021-2026
Gremium
Finanzausschuss
Raum
im Sitzungsraum 4 des Rathauses
Datum
27.06.2023
Zeit
18:30-21:16 Uhr
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Beschluss: geändert einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9 | ||
Ö 3 | Mitteilung über die Genehmigung der Niederschrift vom 12.04.2022
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 3 | ||
Ö 4 | Pflichtenbelehrung nach § 43 NKomVG des hinzugewählten Mitgliedes Volker Harling | ||
Ö 5 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 und Stellenplan 2023
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2 | 0322/2021-2026 | |
Ö 5.1 | Wiederherstellung eines kompletten Rad- und Fußweges rund um den Weichelsee und mit Zugang von der alten Bremer Straße/Einfahrt zum Strandgold mit einem Mineralgemisch; Ratsantrag B90G/Die Linke vom 10.01.2023
Beschluss: zurück in den Fachausschuss verwiesen | 0232/2021-2026 | |
Ö 5.2 | Bereitstellung von 25.000 Euro für die Beschaffung und Installation von Wetterschutz-Ãœberdachungen und Sitzbänken an 4 Bürgerbushaltestellen; Ratsantrag der SPD vom 04.04.2023
Beschluss: zurück in den Fachausschuss verwiesen | 0282/2021-2026 | |
Ö 5.3 | Ãœbernahme der Kosten des Mittagessens in den Schulmensen für Schülerinnen und Schüler aus armutsgefährdeten Haushalten
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9 | 0310/2021-2026 | |
Ö 5.4 | Prüfung und Vorstellung der Voraussetzungen der verschiedenen technischen Möglichkeiten und der Kosten bei Anschaffung von Konferenztechnik in den Sitzungsräumen; Darstellung, wie die Kosten für die Anschaffung von Konferenztechnik in diesen und/oderin die kommenden Haushalte eingefügt werden können; Antrag der SPD vom 22.03.2022
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0108/2021-2026 | |
Ö 5.5 | Errichtung einer Disc-Golf-Anlage; Ratsantrag der SPD
Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 0217/2021-2026 | |
Ö 5.6 | Verhandlungsvergabe eines Auftrags zur Erstellung einer Entgelt-/Gebührenkalkulation der Kanalgebühren für Schmutz- und Regenwasser; Antrag des Rates der Stadt Rotenburg (Wümme) vom 27.06.2023
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9 | 0330/2021-2026 | |
Ö 5.7 | Ergänzung des Stellenplans 2023 im Bereich Amt für Finanzen; Antrag der CDU-FW und B90/Die Grünen-Die Linke vom 27.06.2023
Beschluss: ohne Empfehlung weiter in den VA | 0329/2021-2026 | |
Ö 6 | Jahresabschluss der Stadt Rotenburg (Wümme) zum 31.12.2012
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 4 | 0323/2021-2026 | |
Ö 7 | Bericht zum Stand der Digitalisierung | ||
Ö 8 | Bericht zum Stand des Brandschutzes | ||
Ö 9 | Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen der Ausschussmitglieder |