Sitzung
FinA/004/2021-2026
Gremium
Finanzausschuss
Raum
im Sitzungsraum 4 des Rathauses
Datum
27.06.2023
Zeit
18:30-21:16 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 
Ö 3
Mitteilung über die Genehmigung der Niederschrift vom 12.04.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Pflichtenbelehrung nach § 43 NKomVG des hinzugewählten Mitgliedes Volker Harling
 
Ö 5
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 und Stellenplan 2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2

0322/2021-2026
Ö 5.1
Wiederherstellung eines kompletten Rad- und Fußweges rund um den Weichelsee und mit Zugang von der alten Bremer Straße/Einfahrt zum Strandgold mit einem Mineralgemisch; Ratsantrag B90G/Die Linke vom 10.01.2023

Beschluss: zurück in den Fachausschuss verwiesen

0232/2021-2026
Ö 5.2
Bereitstellung von 25.000 Euro für die Beschaffung und Installation von Wetterschutz-Überdachungen und Sitzbänken an 4 Bürgerbushaltestellen; Ratsantrag der SPD vom 04.04.2023

Beschluss: zurück in den Fachausschuss verwiesen

0282/2021-2026
Ö 5.3
Übernahme der Kosten des Mittagessens in den Schulmensen für Schülerinnen und Schüler aus armutsgefährdeten Haushalten

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9

0310/2021-2026
Ö 5.4
Prüfung und Vorstellung der Voraussetzungen der verschiedenen technischen Möglichkeiten und der Kosten bei Anschaffung von Konferenztechnik in den Sitzungsräumen; Darstellung, wie die Kosten für die Anschaffung von Konferenztechnik in diesen und/oderin die kommenden Haushalte eingefügt werden können; Antrag der SPD vom 22.03.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0108/2021-2026
Ö 5.5
Errichtung einer Disc-Golf-Anlage; Ratsantrag der SPD

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0217/2021-2026
Ö 5.6
Verhandlungsvergabe eines Auftrags zur Erstellung einer Entgelt-/Gebührenkalkulation der Kanalgebühren für Schmutz- und Regenwasser; Antrag des Rates der Stadt Rotenburg (Wümme) vom 27.06.2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9

0330/2021-2026
Ö 5.7
Ergänzung des Stellenplans 2023 im Bereich Amt für Finanzen; Antrag der CDU-FW und B90/Die Grünen-Die Linke vom 27.06.2023

Beschluss: ohne Empfehlung weiter in den VA

0329/2021-2026
Ö 6
Jahresabschluss der Stadt Rotenburg (Wümme) zum 31.12.2012

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 4

0323/2021-2026
Ö 7
Bericht zum Stand der Digitalisierung
 
Ö 8
Bericht zum Stand des Brandschutzes
 
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen der Ausschussmitglieder