Sitzung
AST/005/2021-2026
Gremium
Ausschuss für Straßen- und Tiefbau
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
20.02.2024
Zeit
18:30-20:36 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Mitteilung über die Genehmigung der Niederschrift vom 08.11.2023

Beschluss: vertagt

 
Ö 4
Überholverbot in der Goethestraße und Bergstraße für Zweiradfahrer durch mehrspurige Kraftfahrzeuge vom Kreisel Am Pferdemarkt in die östliche Richtung und Bergstraße/Am Sande in die westliche Richtung; Ratsantrag SPD-B90/G-LINKE vom 09.05.2023

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0303/2021-2026
Ö 5
Überquerungshilfe für Radfahrer und Radfahrerinnen auf der Bahnhofstraße; Ratsantrag BG90/Die Linke vom 30.08.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

0351/2021-2026
Ö 6
Errichtung eines Friedwaldes; Antrag Fraktionen B90G/DIE LINKE und SPD

Beschluss: verwiesen

0140/2021-2026/2
Ö 7
Castorstraße - Gehwegverbreiterung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0461/2021-2026
Ö 8
Öffentliche Ordnung - entfällt

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 9
Haushalt 2024 - Beratung für den Bereich Straßen- und Tiefbau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9.1
Bereitstellung von 25.000 Euro für die Beschaffung und Installation von Wetterschutz-Überdachungen und Sitzbänken an 4 Bürgerbushaltestellen; Ratsantrag der SPD vom 04.04.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0282/2021-2026/1
Ö 9.2
Wiederherstellung eines kompletten Rad- und Fußweges rund um den Weichelsee und mit Zugang von der alten Bremer Straße/Einfahrt zum Strandgold mit einem Mineralgemisch; Ratsantrag B90G/Die Linke vom 10.01.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0232/2021-2026
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 10.1
Verkaufsbereitschaft Hamelberg
 
Ö 10.2
DLRG-Steg Bullensee
 
Ö 10.3
Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Hesterkamp Unterstedt
 
Ö 10.4
Baumaßnahmen Schulen
 
Ö 10.5
Vekehrsbegehungen
 
Ö 10.6
Einmündung In der Ahe/Bahnhofstraße
 
Ö 10.7
Wartung Hydranten
 
Ö 10.8
Ausschneidemaßnahmen von Bäumen In der Ahe
 
Ö 10.9
Abgesackter Kanal Am Wasser
 
Ö 10.10
Parkplatz BBS Rotenburg
 
Ö 10.11
Gräbenräumung