Sitzung
Rat/005/2006-2011
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
14.03.2007
Zeit
20:00-22:10 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 01.02.2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Verpflichtung des nachgerückten Ratsmitgliedes Rotraud Fries gemäß § 42 NGO durch den Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

087/2006-2011
Ö 4
Übergabe des Schlüssels der Stadt Port of Spain (Hauptstadt von Trinidad + Tobago) an den Bürgermeister - Bericht von Bgm Eichinger
 
Ö 5
Umbesetzungen in den Ausschüssen des Rates der Stadt Rotenburg (Wümme) sowie im Aufsichtsrat der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH
090/2006-2011
Ö 6
Bestellung des Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH, Beauftragung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

086/2006-2011
Ö 7
NPD-Auftritte in Rotenburg, Antrag der SPD-Fraktion vom 20.02.2007
095/2006-2011
Ö 8
Änderung der Friedhofssatzung für die Friedhöfe Mulmshorn, Unterstedt und Waffensen, 1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung für die Friedhöfe Mulmshorn, Unterstedt und Waffensen der Stadt Rotenburg (Wümme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

044/2006-2011
Ö 9
Änderung der Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof Unterstedt, 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Friedhof Unterstedt der Stadt Rotenburg (W.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

045/2006-2011
Ö 10
Änderung der Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung, 1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung und 8. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die Friedhöfe Lindenstraße und Waldfriedhof Freudenthalstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

054/2006-2011
Ö 11
3. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

069/2006-2011
Ö 12
12. Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

070/2006-2011
Ö 13
1. Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

071/2006-2011
Ö 14
Benennung einer Wegeverbindung zwischen Brockeler und Soltauer Str.

Beschluss: einstimmig beschlossen

073/2006-2011
Ö 15
Anbringen von Ampelgriffen an den Lichtsignalanlagen Nöden- u. Wallbergstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2006

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 6

158/2006
Ö 16
1. Verkaufsbedingungen für den Verkauf von zwei Grundstücken am Reithenweg
2. Option an dem Grundstück Reithenweg 9 zugunsten Unterstedter Bauhandwerksfirmen- Holsten, Ohlsen und Cordes

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

066/2006-2011
Ö 17
Verlängerung von Kaufoptionen an Flächen im Gewerbegebiet Mulmshorn

Beschluss: einstimmig beschlossen

079/2006-2011
Ö 18
Gewerbegrundstück Rudolf-Diesel-Straße, Festlegung der Verkaufsbedingungen

Beschluss: zurückgestellt

092/2006-2011
Ö 19
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9 - Mühlenstr. 26/28 - (Vorhaben- und Erschließungsplan), Beratung und Beschluss über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 1

068/2006-2011
Ö 20
Erprobung eines "Kommunalen Bürgerhaushaltes"

Beschluss: einstimmig beschlossen

077/2006-2011
Ö 21
Richtlinie für die Aufnahme von Krediten

Beschluss: einstimmig beschlossen

075/2006-2011
Ö 22
Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2004 und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsführung des Haushaltsjahres 2004

Beschluss: einstimmig beschlossen

078/2006-2011
Ö 23
Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2007 sowie des Investitionsprogrammes und des Finanzplanes für die Jahre 2006 bis 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

080/2006-2011
Ö 24
Bericht über die Akteneinsicht in die Bauvorhaben Große Str. 37/39 (Rotenburger Kreiszeitung) und Mühlenstr.5 und 9/11 (ehem. Aldi) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
099/2006-2011
Ö 26
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 26.1
Rauchverbot in städtischen Gebäuden

Beschluss: verwiesen

088/2006-2011
Ö 26.2
Dachflächen für Solaranlagen anbieten, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.02.2007

Beschluss: verwiesen

096/2006-2011
Ö 26.3
Beitritt zur bundesweiten Kampagne SolarLokal, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.02.2007

Beschluss: verwiesen

097/2006-2011
Ö 26.4
Erhalt der Bahnstrecke Rotenburg - Minden, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2007

Beschluss: verwiesen

100/2006-2011
Ö 27
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 27.1
Kommentar von Erster Stadträtin Scholz zur Akteneinsicht (TOP 24)
 
Ö 27.2
Konzessionsvertrag der Stadtwerke Rotenburg (Wümme)
 
Ö 27.3
Aufenthalt der Sinti und Roma in Rotenburg
 
Ö 27.4
Bedarfsgerechter Ausbau des Verkehrslandeplatzes