Sitzung
Rat/039/2011-2016
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
19.11.2015
Zeit
20:00-23:47 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Bebauungsplan Nr. 2 von Unterstedt - Gebiet zwischen Hempberg und Hesterkamp - 1. Änderung, Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0916/2011-2016
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 55B I - Glockengießerstraße-Ost - 4. Änderung, Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung und der Behörden sowie sonstiger Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0919/2011-2016
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 107 - Gebiet nordöstlich Luhner Weg -, Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung und der Behörden sowie sonstiger Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0920/2011-2016
Ö 6
Nachbenennung in den VHS-Beirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

0972/2011-2016
Ö 7
Annahme und Weiterleitung von Spenden über 2.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0974/2011-2016
Ö 8
Verleihung der Ehrenbürgerrechte

Beschluss: einstimmig beschlossen

0954/2011-2016
Ö 9
Namensgebung für die neue Sporthalle der Theodor-Heuss-Schule/IGS

Beschluss: einstimmig beschlossen

0956/2011-2016
Ö 10
Antrag der Schule am Grafel zur Einrichtung einer offenen Ganztagsschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

0966/2011-2016
Ö 11
Vorzeitige Übertragung des Eigentums an dem Umkleidegebäude auf die Stadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0953/2011-2016
Ö 12
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Rotenburg (Wümme)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0964/2011-2016
Ö 13
Entscheidung über die bauliche Entwicklung der IGS Rotenburg (Wümme)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0965/2011-2016
Ö 14
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Waffensen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0876/2011-2016
Ö 15
Benennung der städtischen Mitglieder für die Gesellschafterversammlung der Diakonie-Sozialstation Rotenburg/Sottrum gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0975/2011-2016
Ö 16
Änderung der Straßenreinigungssatzung und -verordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0951/2011-2016
Ö 17
Verfügung einer Ausgabensperre, Antrag der FW vom 21.09.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0950/2011-2016
Ö 18
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 18.1
Neugestaltung der Fußgängerzone vom Neuen Markt bis zum Pferdemarkt, Antrag der Freien Wähler vom 06.11.2015

Beschluss: verwiesen

0976/2011-2016
Ö 18.2
Schulentwicklungsplan für die Rotenburger Schulen in städtischer Trägerschaft, Antrag der SPD vom 09.11.2015

Beschluss: verwiesen

0978/2011-2016
Ö 18.3
Sicherstellung der Genehmigung des Haushalts durch den Landkreis, Antrag der Grünen vom 12.11.2015

Beschluss: verwiesen

0988/2011-2016
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 19.1
Unterbringung von Flüchtlingen
 
Ö 19.2
Beschlüsse aus dem VA für den Rat