Sitzung
Rat/002/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
20.12.2016
Zeit
20:00-21:54 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 29.09.2016, 24.10.2016 und 03.11.2016
 
Ö 4
Berufung der Ortsbürgermeister/in in das Ehrenbeamtenverhältnis und Vereidigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0025/2016-2021
Ö 5
Nachbenennungen in den Fachausschüssen und im VHS-Beirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

0040/2016-2021
Ö 6
Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rotenburg (Wümme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0022/2016-2021
Ö 7
1. Nachtragshaushaltssatzung 2016, hier: Stellenplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0029/2016-2021/1
Ö 8
Einbringung des Haushaltsentwurfs 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

0049/2016-2021
Ö 9
10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0023/2016-2021
Ö 10
28. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil A, Kernstadt (Kesselhofskamp) und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10 - Biogasanlage Kesselhofskamp-Süd - 2. Änderung, Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung und d er Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0005/2016-2021
Ö 11
Gestaltungssatzung für das Kulturviertel "Am Kirchhof", Antrag der SPD vom 08.06.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

1116/2011-2016
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 55B I - Glockengießerstraße Ost - 5. Änderung, Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0004/2016-2021
Ö 13
Ausweitung des HVV-Tarifes im Schienenpersonenverkehr

Beschluss: abgelehnt

0044/2016-2021
Ö 14
Benennung von 5 Planstraßen im Neubaugebiet "An der Rodau"

Beschluss: einstimmig beschlossen

1189/2011-2016
Ö 15
Neue Industrie- bzw. Gewerbeflächen für die Stadt, Antrag der FDP vom 19.08.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

1158/2011-2016
Ö 16
Kosten für die Unterbringung von Fundtieren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Verkaufsbedingungen für die Grundstücke im Baugebiet zur Ahe - Nord in Waffensen

Beschluss: einstimmig beschlossen

1159/2011-2016
Ö 18
Entfernung aller in der Innenstadt aufgestellten Beton- und Metallpfosten, Antrag der FW vom 21.04.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

1072/2011-2016
Ö 19
Antrag der FW vom 02.09.2016 auf Sanierung des Freizeitareals "Weiße Berge - Trimm-Dich-Pfad"/Unterstützung einer lokalen Jugendgruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

1168/2011-2016
Ö 20
Annahme und Weiterleitung von Spenden über 2.000 €
0051/2016-2021
Ö 21
Verweisung von Ratsanträgen
 
Ö 21.1
Einrichtung einer Kindertagesstätte mit Öffnungszeiten von 7.00-19.00 Uhr ab August 2017, Antrag der FDP vom 14.12.2016
0057/2016-2021
Ö 22
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 22.1
Beschlüsse aus den Verwaltungsausschüssen
 
Ö 22.2
Selbstverpflichtung gegen häusliche Gewalt
 
Ö 22.3
Erschließung Trinidad- und Tobagostraße
 
Ö 22.4
Diskreditierung des Bürgermeisters