Sitzung
Rat/011/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
26.10.2017
Zeit
20:00-21:35 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 28.09.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 4
1. Nachtragshaushaltssatzung 2017; hier Stellenplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

0164/2016-2021/1
Ö 5
2. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 15

0223/2016-2021
Ö 6
2. Nachtragshaushaltssatzung 2017; hier Stellenplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

0225/2016-2021
Ö 7
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

0230/2016-2021
Ö 8
Regionales Raumordnungsprogramm 2017 für den Landkreis Rotenburg (Wümme); Beschluss über die Stellungnahme der Stadt Rotenburg (Wümme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Petition gem. § 34 NKomVG; hier: Umbenennung von Straßen - Buhrfeindstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 4

0163/2016-2021
Ö 10
Anschaffung von Fahrzeugen der Stadt Rotenburg (Wümme) mit alternativ betriebener Energie; Antrag der FDP vom 09.08.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

0181/2016-2021
Ö 11
Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder, der Ehrenbeamten sowie der sonstigen ehrenamtlich tätigen Personen der Stadt Rotenburg (Wümme); Antrag der Fraktionen und Arbeitsgruppen im Rotenburger Stadtrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

0206/2016-2021
Ö 12
Änderung der Geschäftsordnung des Rates, hier: Sitzungszeiten für die Fachausschüsse; Antrag der Fraktionen und Arbeitsgruppen im Rotenburger Stadtrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

0207/2016-2021
Ö 13
Niederschriften der Fachausschüsse; Antrag der Fraktionen und Arbeitsgruppen vom 05.09.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

0203/2016-2021
Ö 14
Annahme und Weiterleitung von Spenden über 2.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0213/2016-2021
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 15.1
Standortanfrage Schlachthof
 
Ö 15.2
Freies W-LAN in Rotenburg
 
Ö 15.3
Verlegung Ausschusstermin
 
Ö 15.4
Kreditaufnahme
 
Ö 15.5
HVV-Tarifausweitung, Anfrage von den Grünen
 
Ö 16
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse: