Sitzung
Rat/016/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
08.02.2018
Zeit
20:00-20:25 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 23.11.2017 und 18.01.2018
 
Ö 4
32. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil A, Kernstadt (Gebiet zwischen Brockeler Straße Nord-Ost und Ahlsdorfer Forst) und Bebauungsplan Nr. 111 - Gebiet zwischen Brockeler Straße Nord-Ost und Ahlsdorfer Forst -; Beratung und Beschluss über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung, der erneuten öffentlichen Auslegung, der Stellungnahmen der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0273/2016-2021
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 13 - Wiesenstraße/Pappelweg - 3. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen

0274/2016-2021
Ö 6
Bebaungsplan Nr. 116 - östlich Nordstraße -; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0286/2016-2021
Ö 7
Benennung eines Fuß- und Radweges

Beschluss: einstimmig beschlossen

0287/2016-2021
Ö 8
Wahl neuer Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2019 - 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

0304/2016-2021
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 9.1
"toll collect" - Mautstele in Mulmshorn
 
Ö 9.2
WLAN-Innenstadt
 
Ö 9.3
Anfrage Bündnis90/Die Grünen wegen Informationstafeln zur Buhrfeindstraße und Walter-Mecke-Damm