Sitzung
Rat/032/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
im Kräuterhotel "Heidejäger", Mulmshorn
Datum
26.09.2019
Zeit
20:00-21:45 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Feststellung des Sitzverlustes für den Ratsherren Hermann Martin nach § 52 Abs. 2 NKomVG

Beschluss: festgestellt

0644/2016-2021
Ö 4
Verpflichtung nach § 60 NKomVG des nachgerückten Ratsmitgliedes Heinz-Michael Niestädt und Pflichtenbelehrung nach § 43 NKomVG

Beschluss: festgestellt

0652/2016-2021
Ö 5
Bestimmung der Ausschussvorsitzenden

Beschluss: festgestellt

0650/2016-2021
Ö 6
Benennung der Mitglieder für andere Gremien gem. § 71 Abs. 6 NKomVG

Beschluss: vertagt

0635/2016-2021/1
Ö 7
Benennung einer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0583/2016-2021
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 11C - zwischen Harburger Straße und Potsdamer Straße - 1. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0610/2016-2021
Ö 9
Verkauf der städtischen Liegenschaft "Auf dem Loh 23"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0653/2016-2021
Ö 10
Satzung zur Änderungen von Satzungen und Verordnungen aufgrund des Inkrafttretens des Nds. Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0647/2016-2021
Ö 11
Beschluss über die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

0667/2016-2021
Ö 12
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 9

0602/2016-2021/1
Ö 13
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:

Beschluss: keine Verweisung

 
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 14.1
Terminveränderung für den Verwaltungsausschuss
 
Ö 14.2
Digitale Informationstafeln am Bahnhof
 
Ö 14.3
Ausbau Radweg Siedlung Luhne
 
Ö 14.4
IGS Oberstufe - Terminierung der Beschlussfassung
 
Ö 14.5
Eicheneinfassungen am Radweg Rönnebrockswiesenweg