Sitzung
APlHo/022/2016-2021
Gremium
Ausschuss für Planung und Hochbau
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
19.05.2020
Zeit
18:30-21:00 Uhr
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | ||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift vom 30.01.2020 | ||
| Ö 4 | Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Ausschusses für Planung und Hochbau
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0764/2016-2021 | |
| Ö 5 | Pflichtenbelehrung nach § 43 NKomVG und Verpflichtung des hinzugewählten Mitglieds nach § 60 NKomVG | ||
| Ö 6 | Änderung des BBP Nr. 52 - östlich Gut Gothard; alternative Parkmöglichkeiten für Schüler*innen der BBS; Antrag der SPD vom 19.02.2020
Beschluss: zurück in den Fachausschuss verwiesen | 0787/2016-2021 | |
| Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 52 - östlich Gut Gothard - 2. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
Beschluss: zurück in den Fachausschuss verwiesen | 0731/2016-2021 | |
| Ö 8 | 19. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil B, Unterstedt (Sägereiweg) und Bebauungsplan Nr. 15 von Unterstedt - Sägereiweg -; Aufstellungsbeschluss, Zustimmung zu den Planentwürfen, Beschluss zur Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Trägeröffentlicher Belange und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Beschluss: geändert empfohlen | 0784/2016-2021 | |
| Ö 9 | Bebauungsplan Nr. 7 von Unterstedt - Hempberg, Am Schützenholz, Heidhauerkamp, Haferkamp/Floorweg - 1. Änderung; Aufstellungsbeschluss, Zustimmung zum Planentwurf, Beschluss zur Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange undBeschluss zur öffentlichen Auslegung der Planunterlagen
Beschluss: geändert empfohlen | 0813/2016-2021 | |
| Ö 10 | Bebauungsplan Nr. 111 - zwischen Brockeler Straße Nord-Ost und Ahlsdorfer Forst - 1. Änderung; Aufstellungsbeschluss, Zustimmung zum Planentwurf, Beschluss zur Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Beschluss zur öffentlichen Auslegung der Planunterlagen
Beschluss: empfohlen | 0809/2016-2021 | |
| Ö 11 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10 - Biogasanlage Kesselhofskamp-Süd - 3. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzun gsbeschluss
Beschluss: empfohlen | 0797/2016-2021 | |
| Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 98 - nördlich der Otto-von-Guericke-Straße zwischen Rudolf-Diesel- und Nikolaus-Otto-Straße - 1. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
Beschluss: empfohlen | 0798/2016-2021 | |
| Ö 13 | Einrichtung einer halben Stelle (Techniker*in TVöD 9 bis 10) im Amt 6 für das Energiecontrolling der Gebäude der Stadt Rotenburg inkl. Kläranlage sowie Softwarebeschaffung für Datenverarbeitung und -auswertung im Rahmen der Haushaltsaufstellung für das Jahr 2020; Antrag B90/Die Grünen vom 08.11.2019
Beschluss: nicht empfohlen | 0713/2016-2021 | |
| Ö 14 | 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 - zwischen Stadtstreek und Kirchstraße -; Aufstellungsbeschluss, Zustimmung zu den Planentwürfen, Beschluss zur Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Beschluss zur öffentlichen Auslegung der Planunterlagen
Beschluss: geändert empfohlen | 0788/2016-2021 | |
| Ö 14.1 | Änderungen zum BBP Nr. 31 "Zwischen Stadtstreek und Kirchstraße" - 3.Änderung; Antrag CDU vom 21.01.2020
Beschluss: zurückgezogen | 0749/2016-2021 | |
| Ö 14.2 | Änderung des BBP Nr. 31 "Zwischen Stadtstreek und Kirchstraße" für die Grundstücke 14 bis 24; Antrag der SPD vom 23.02.2020
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0736/2016-2021 | |
| Ö 15 | Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen der Ausschussmitglieder | ||
| Ö 15.1 | Nächster Planungsausschuss | ||
| Ö 15.2 | Fehlende Ausgleichsmaßnahme | ||
| Ö 15.3 | Rückfragen Projekte Bremer Straße/Weichelsee | ||
| Ö 15.4 | Rückfrage Grandplatz In der Ahe | ||
| Ö 15.5 | Radweg Siedlung Luhne |