Sitzung
Rat/030/2021-2026
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
21.12.2023
Zeit
19:30-21:03 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 17.08.2023 und 14.09.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Rotenburg (Wümme), Ortsfeuerwehr Mulmshorn

Beschluss: einstimmig beschlossen

0418/2021-2026
Ö 5
Benennung weiterer Mitglieder für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH

Beschluss: zurückgezogen

0423/2021-2026
Ö 6
Anschluss an die Erklärung des Rates der Gemeinden und Regionen
Europas (RGRE) Deutsche Sektion

Beschluss: einstimmig beschlossen

0411/2021-2026
Ö 7
15. Satzung zur Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0412/2021-2026
Ö 8
3. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Rotenburg (Wümme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0416/2021-2026
Ö 9
Neufassung der Gebührensatzung der Volkshochschule Rotenburg (Wümme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0420/2021-2026
Ö 10
Änderung der Honorarordnung der Volkshochschule Rotenburg (Wümme) vom 27.02.2001 in der Fassung vom 25.04.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

0421/2021-2026
Ö 11
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Rotenburg (Wümme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0425/2021-2026
Ö 12
Neufassung der Friedhofssatzung für die Friedhöfe Mulmshorn, Unterstedt und Waffensen der Stadt Rotenburg (Wümme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0370/2021-2026
Ö 13
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof Mulmshorn

Beschluss: einstimmig beschlossen

0371/2021-2026
Ö 14
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof Unterstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0372/2021-2026
Ö 15
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof Waffensen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0373/2021-2026
Ö 16
Neufassung der städtischen Vergaberichtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0402/2021-2026
Ö 17
Überplanmäßige Auszahlungen für den Neubau/Ausstattung und Außenanlagen der KiTa Unterstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0367/2021-2026
Ö 17.1
Überplanmäßige Auszahlung für die Außenanlagen der KiTa Unterstedt
0367/2021-2026/1
Ö 18
Überplanmäßige Auszahlung für Zuschüsse an Kitas in Trägerschaft Dritter

Beschluss: einstimmig beschlossen

0417/2021-2026
Ö 19
Überplanmäßige Auszahlung für die Errichtung von Bushaltestellen in Borchel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0413/2021-2026
Ö 20
Annahme und Weiterleitung von Spenden über 2.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0428/2021-2026
Ö 21
Personalangelegenheit; Beförderung des Stadtoberinspektors Malte Woltmann zum Stadtamtmann

Beschluss: einstimmig beschlossen

0408/2021-2026
Ö 22
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 23
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 23.1
Nichtgefährdung der Maßnahme am Stockforthsweg
 
Ö 23.2
Dank für Spende
 
Ö 23.3
Alternativ-Ladengeschäft für vom Brand betroffene Gewerbetreibende
 
Ö 23.4
Hochwasser
 
Ö 23.5
"Advents-Leuchten"
 
Ö 23.6
Digitalisierung - Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes durch Internet-Portal
 
Ö 23.7
Goethestraße
 
Ö 23.8
Brücken in Rotenburg (Wümme) - Sachstand
 
Ö 23.9
Prognosen über Wetterphänomene für Rotenburg (Wümme)
 
Ö 23.10
Aktueller Hochwasserschutz