SessionNet | Rat - 26.10.2023

Sitzung

Rat/028/2021-2026

Gremium

Rat

Raum

im Ratssaal des Rathauses

Datum

26.10.2023

Zeit

19:30-20:48 Uhr

Niederschrift Rat, SessionNet

Öffentliche Bekanntmachung

Anlage zur Niederschrift Rat-2023-10-26

Vorlage

Auschussbildung Berechnung nach dHondt Fraktion Gori-Behr

Übersicht der bisherigen Zusammensetzung der Ausschüsse Stand 17.10.2023

Übersicht Partei und Fraktionszugehörigkeit Stand 17.10.2023

0358/2021-2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Satzung und Begründung

0319/2021-2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

20221207 Karte FreiflächenPV

20230920 Kriterienkatalog Freiflächen-PV

0196/2021-2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Satzung Advents-Leuchten v2

0375/2021-2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen (Anlage 1)

Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen in der bisherigen Fassung (Anlage 2)

0376/2021-2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe (Vorgang)

0374/2021-2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0384 Beantragung von fördermitteln zur Wärmeplanung Ratsantrag der FDP vom 11.10.2023

0384/2021-2026

Beschluss: zurückgezogen

0385 Einsetzung Arbeitsgruppe zur Erstellung eines Personalkonzepts Ratsantrag FDP vom 11.10.2023

0385/2021-2026

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage

0386 Beitritt zum Bündnis Gemeinsam gegen Sexismus Ratsantrag FDP vom 11.10.2023

0386/2021-2026

Beschluss: verwiesen

Vorlage

20240129 Aktuelle Situation zur Obdachlosenunterbringung in der Stadt Rotenburg (Wümme)

Konzept Betreuung und Integration von obdachlosen Personen

Ratsantrag Bündnis 90/Die Grünen/ Die Linke - Erweiterung des Konzepts gegen Obdachlosigkeit

0387/2021-2026

Beschluss: verwiesen

Vorlage

0394 Aufstellung einer Gestaltungssatzung für die Innenstadt Ratsantrag aller Fraktionen vom 18.10.2023

0394/2021-2026

Beschluss: verwiesen

Informationen

3 Dokumente

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 3 VO4 Dok.Nach- und Umbesetzungen in den Fachausschüssen

Ö 4 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 7 - Beiderseits der Fuhrenstraße -, 1. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Ö 5 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 89 - Hohenesch-Süd / Kesselhofskamp -, 1. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Ö 6 VO3 Dok.Richtlinien zur Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen

Ö 7 VO2 Dok.Satzung der Stadt Rotenburg (Wümme) zur Regelung des Adventsleuchten (Weihnachtsmarkt)

Ö 8 VO3 Dok.8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen

Ö 9 VO2 Dok.Weitere Beteiligung am internationalen Aktionstag "Cities for Life - Cities against Death Penalty"

Ö 10 Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:

Ö 10.1 VO1 Dok.Beantragung von Fördermitteln zur Wärmeplanung; Ratsantrag der FDP vom 11.10.2023

Ö 10.2 VO1 Dok.Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Erstellung eines Personalkonzepts; Ratsantrag der FDP vom 11.10.2023

Ö 10.3 VO2 Dok.Beitritt zum Bündnis "Gemeinsam gegen Sexismus"; Ratsantrag der FDP vom 11.10.2023

Ö 10.4 VO4 Dok.Erweiterung des Konzepts gegen Obdachlosigkeit; Ratsantrag B90/Die Grünen-DIE LINKE vom 14.10.2023

Ö 10.5 VO2 Dok.Aufstellung einer Gestaltungssatzung für die Innenstadt; Ratsantrag aller Fraktionen vom 18.10.2023

Ö 11 Mitteilungen und Anfragen

Ö 11.1 Anfrage der FDP: Förderung der Erstellung eines kommunalen Wärmeplans

Ö 11.2 Aktuelle Flüchtlingssituation

Ö 11.3 Fertigstellung und Einweihung der Disc-Golf-Anlage

Ö 11.4 Haushalt 2023

Ö 11.5 Aktionstage "Keine Gewalt gegen Frauen"

Ö 11.6 Unzureichende Beleuchtung des hinteren Teils des Bahnhofsparkplatzes

Ö 11.7 Energieeinsparung im öffentlichen Raum

Ö 11.8 Neugestaltung der Spielplätze in der Stadt

Ö 11.9 Infos zu Jukunft auf der städtischen Internetseite nicht auffindbar

Ö 11.10 Barrierefreiheit der städtischen Webseite

Ö 11.11 Satzung der Stadt Rotenburg (W.) auf der städtischen Webseite

Ö 11.12 Aufruf zur Beteiligung der einzelnen Mitglieder des Rates beim Adventsleuchten