Sitzung
Rat/028/2021-2026
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
26.10.2023
Zeit
19:30-20:48 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Nach- und Umbesetzungen in den Fachausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0358/2021-2026
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 7 - Beiderseits der Fuhrenstraße -, 1. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0318/2021-2026
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 89 - Hohenesch-Süd / Kesselhofskamp -, 1. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0319/2021-2026
Ö 6
Richtlinien zur Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0196/2021-2026
Ö 7
Satzung der Stadt Rotenburg (Wümme) zur Regelung des Adventsleuchten (Weihnachtsmarkt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0375/2021-2026
Ö 8
8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0376/2021-2026
Ö 9
Weitere Beteiligung am internationalen Aktionstag "Cities for Life - Cities against Death Penalty"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0374/2021-2026
Ö 10
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 10.1
Beantragung von Fördermitteln zur Wärmeplanung; Ratsantrag der FDP vom 11.10.2023

Beschluss: zurückgezogen

0384/2021-2026
Ö 10.2
Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Erstellung eines Personalkonzepts; Ratsantrag der FDP vom 11.10.2023

Beschluss: zurückgezogen

0385/2021-2026
Ö 10.3
Beitritt zum Bündnis "Gemeinsam gegen Sexismus"; Ratsantrag der FDP vom 11.10.2023

Beschluss: verwiesen

0386/2021-2026
Ö 10.4
Erweiterung des Konzepts gegen Obdachlosigkeit; Ratsantrag B90/Die Grünen-DIE LINKE vom 14.10.2023

Beschluss: verwiesen

0387/2021-2026
Ö 10.5
Aufstellung einer Gestaltungssatzung für die Innenstadt; Ratsantrag aller Fraktionen vom 18.10.2023

Beschluss: verwiesen

0394/2021-2026
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 11.1
Anfrage der FDP: Förderung der Erstellung eines kommunalen Wärmeplans
 
Ö 11.2
Aktuelle Flüchtlingssituation
 
Ö 11.3
Fertigstellung und Einweihung der Disc-Golf-Anlage
 
Ö 11.4
Haushalt 2023
 
Ö 11.5
Aktionstage "Keine Gewalt gegen Frauen"
 
Ö 11.6
Unzureichende Beleuchtung des hinteren Teils des Bahnhofsparkplatzes
 
Ö 11.7
Energieeinsparung im öffentlichen Raum
 
Ö 11.8
Neugestaltung der Spielplätze in der Stadt
 
Ö 11.9
Infos zu Jukunft auf der städtischen Internetseite nicht auffindbar
 
Ö 11.10
Barrierefreiheit der städtischen Webseite
 
Ö 11.11
Satzung der Stadt Rotenburg (W.) auf der städtischen Webseite
 
Ö 11.12
Aufruf zur Beteiligung der einzelnen Mitglieder des Rates beim Adventsleuchten