Sitzung
Rat/009/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
31.08.2017
Zeit
20:00-20:35 Uhr
Ö | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift vom 15.06.2017
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 4 | 11. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil B, Mulmshorn (Uhlenkampsweg-Ost) und Bebauungsplan Nr. 7 von Mulmshorn - Uhlenkampsweg-Ost -, Beratung und Beschluss über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung, der Stellungnahmen der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29 | 0154/2016-2021 | |
Ö 4.1 | 11. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil B, Mulmshorn (Uhlenkampsweg-Ost) und Bebauungsplan Nr. 7 von Mulmshorn - Uhlenkampsweg-Ost; Beratung und Beschluss über die Ergebnisse nachträglich eingegangener Stellungnahmen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29 | 0183/2016-2021 | |
Ö 5 | 30. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil A, Kernstadt (Gartenbaubetrieb zwischen Vorm Lintel und Am Linteler Feld) und Bebauungsplan Nr. 109 - Gartenbaubetrieb zwischen Vorm Lintel und Am Linteler Feld -, Beratung und Beschluss über die Ergebnisse der wiederholten öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29 | 0156/2016-2021 | |
Ö 6 | Bebauungsplan Nr. 114 - östlich Stockforthsweg -, Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29 | 0157/2016-2021 | |
Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 113 - Verbrauchermarkt Verdener Straße 13 -, Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29 | 0158/2016-2021 | |
Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 44A - Gebiet zwischen Soltauer Straße und Friedhof Lindenstraße - 1. Änderung, Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29 | 0159/2016-2021 | |
Ö 9 | Petitionen zur Umbenennung der Lentkaserne
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 5 | 0177/2016-2021 | |
Ö 10 | 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017; hier Stellenplan
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0164/2016-2021 | |
Ö 11 | Bekanntgabe der Prüfungsmitteilung des Nds. Landesrechnungshofes zur Finanzstatusprüfung der Stadt Rotenburg (Wümme)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0172/2016-2021 | |
Ö 12 | Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse: | ||
Ö 12.1 | Anschaffung von Fahrzeugen der Stadt Rotenburg (Wümme) mit alternativ betriebener Energie; Antrag der FDP vom 09.08.2017
Beschluss: verwiesen | 0181/2016-2021 | |
Ö 12.2 | Erhöhung der Anzahl der Fahrradstellplätze am Bahnhof Rotenburg; Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 25.07.2017
Beschluss: verwiesen | 0185/2016-2021 | |
Ö 12.3 | Einrichtung eines Parkhauses/ einer Parkpalette in der Nähe des Bahnhofs - Ratsantrag der Fraktion CDU-Freie Wähler und der Arbeitsgemeinschaft WIR-FDP vom 23.08.2017
Beschluss: verwiesen | 0195/2016-2021 | |
Ö 12.4 | Resolution: Verurteilung der Verunglimpfung des ARS-Vorsitzenden Rolf Ludwig im Zusammenhang mit dem Wunsch nach Einrichtung eines Kunstrasenplatzes
Beschluss: verwiesen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 11 | 0204/2016-2021 | |
Ö 13 | Mitteilungen und Anfragen |