Sitzung
Rat/009/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
31.08.2017
Zeit
20:00-20:35 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 15.06.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
11. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil B, Mulmshorn (Uhlenkampsweg-Ost) und Bebauungsplan Nr. 7 von Mulmshorn - Uhlenkampsweg-Ost -, Beratung und Beschluss über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung, der Stellungnahmen der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

0154/2016-2021
Ö 4.1
11. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil B, Mulmshorn (Uhlenkampsweg-Ost) und Bebauungsplan Nr. 7 von Mulmshorn - Uhlenkampsweg-Ost; Beratung und Beschluss über die Ergebnisse nachträglich eingegangener Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

0183/2016-2021
Ö 5
30. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil A, Kernstadt (Gartenbaubetrieb zwischen Vorm Lintel und Am Linteler Feld) und Bebauungsplan Nr. 109 - Gartenbaubetrieb zwischen Vorm Lintel und Am Linteler Feld -, Beratung und Beschluss über die Ergebnisse der wiederholten öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

0156/2016-2021
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 114 - östlich Stockforthsweg -, Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

0157/2016-2021
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 113 - Verbrauchermarkt Verdener Straße 13 -, Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

0158/2016-2021
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 44A - Gebiet zwischen Soltauer Straße und Friedhof Lindenstraße - 1. Änderung, Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

0159/2016-2021
Ö 9
Petitionen zur Umbenennung der Lentkaserne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 5

0177/2016-2021
Ö 10
1. Nachtragshaushaltssatzung 2017; hier Stellenplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

0164/2016-2021
Ö 11
Bekanntgabe der Prüfungsmitteilung des Nds. Landesrechnungshofes zur Finanzstatusprüfung der Stadt Rotenburg (Wümme)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0172/2016-2021
Ö 12
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 12.1
Anschaffung von Fahrzeugen der Stadt Rotenburg (Wümme) mit alternativ betriebener Energie; Antrag der FDP vom 09.08.2017

Beschluss: verwiesen

0181/2016-2021
Ö 12.2
Erhöhung der Anzahl der Fahrradstellplätze am Bahnhof Rotenburg; Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 25.07.2017

Beschluss: verwiesen

0185/2016-2021
Ö 12.3
Einrichtung eines Parkhauses/ einer Parkpalette in der Nähe des Bahnhofs - Ratsantrag der Fraktion CDU-Freie Wähler und der Arbeitsgemeinschaft WIR-FDP vom 23.08.2017

Beschluss: verwiesen

0195/2016-2021
Ö 12.4
Resolution: Verurteilung der Verunglimpfung des ARS-Vorsitzenden Rolf Ludwig im Zusammenhang mit dem Wunsch nach Einrichtung eines Kunstrasenplatzes

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 11

0204/2016-2021
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen