Sitzung
FinA/003/2016-2021
Gremium
Finanzausschuss
Raum
im Sitzungsraum 4 des Rathauses
Datum
04.12.2017
Zeit
15:00-16:51 Uhr

Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 16.10.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 4
Änderung der Straßenreinigungssatzung und –verordnung sowie Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0260/2016-2021
Ö 5
Zuschuss für La Strada 2018; hier Kostenentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0272/2016-2021
Ö 6
2. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung
0239/2016-2021/1
Ö 7
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018 und Stellenplan 2018

Beschluss: vertagt

0268/2016-2021
Ö 7.1
Herstellung eines Kunstrasenplatzes

Beschluss: vertagt

0242/2016-2021
Ö 7.2
Einstellung von 15.000,00 € Planungskosten für das Jahr 2018 für die Beauftragung eines externen Planers zur Ermittlung der Machbarkeit eines Parkhauses/einer Parkpalette im Bereich des Bahnhofs; Antrag der FDP vom 28.11.2017

Beschluss: vertagt

0278/2016-2021
Ö 7.3
Verzicht auf Kürzung um 20 % im Unterhalt der Schulen und Bildung eines positiven Ergebnishaushaltes von min. 200.000 €; Antrag der WIR-FDP-Arbeitsgruppe vom 29.11.2017

Beschluss: vertagt

0280/2016-2021
Ö 7.4
Haushaltssatzung 2018 mit dem Haushaltsplan 1018 mit 12 Änderungspunkten; Antrag der CDU-FW vom 04.12.2017

Beschluss: vertagt

0281/2016-2021
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen der Ausschussmitglieder