Sitzung
Rat/021/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
in der Gaststätte Eichenhof, Waffensen
Datum
27.09.2018
Zeit
20:00-21:48 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 09.08.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Verkauf des Straßengrundstückes "Nikolaus-Otto-Straße" an die Fa. Specht

Beschluss: einstimmig beschlossen

0431/2016-2021
Ö 5
Festlegung der Verkaufsbedingungen für die Baugrundstücke im Erweiterungsgebiet Brockeler Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0425/2016-2021
Ö 6
Grundstücksangelegenheit thyssenkrupp, Verlängerung des Rücktrittsrechtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0419/2016-2021
Ö 7
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

0436/2016-2021
Ö 8
Bekanntgabe der Prüfungsmitteilung des Nds. Landesrechnungshofes zur Finanzstatusprüfung bei 52 Einheitsgemeinden - hier: Vergleichender Bericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0441/2016-2021
Ö 9
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

0455/2016-2021
Ö 10
Erstellung eines Gesamtkonzeptes zur Innenstadtentwicklung; Antrag der WIR vom 21.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

0295/2016-2021
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 42B - Hohenesch Nord-West - 3. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0359/2016-2021
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 112 - Verbrauchermarkt Ecke Harburger Straße/Brockeler Straße -; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0370/2016-2021
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 108 - An der Rodau - 1. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0375/2016-2021
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 115 - Sportanlage In der Ahe -; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0381/2016-2021
Ö 15
Befestigung des Weges hinter der Berufsfachschule; Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 16.05.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0371/2016-2021
Ö 16
Erschließungsbeiträge für die erstmaligen Herstellungen der Erschließungsanlagen im Bebauungsplangebiet Nr. 111 - Gebiet zwischen Brockeler Straße Nord-Ost und Ahlsdorfer Forst; hier: Bildung einer Erschließungseinheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

0452/2016-2021
Ö 17
Nahwärmeversorung im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 111 - Gebiet zwischen Brockeler Straße Nord-Ost und Ahlsdorfer Forst;
a) Satzung über Anschluss- und Benutzungszwang und b) Vertrag mit den Stadtwerken Rotenburg (W.) GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0453/2016-2021
Ö 18
Berufung eines hinzugewählten Mitgliedes in den Finanzausschuss

Beschluss: vertagt

0456/2016-2021
Ö 19
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 19.1
Verbesserung des Radweges im Einmündungsbereich der Otto-von-Guericke-Straße; Antrag der FDP vom 10.08.2018

Beschluss: verwiesen

0430/2016-2021
Ö 19.2
Antrag der FDP vom 27.08.2018 zu Verkehrszählungen

Beschluss: verwiesen

0433/2016-2021
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 20.1
Haushaltsdefizit / Absetzung des Tagesordnungspunktes der Einrichtung der IGS Oberstufe
 
Ö 20.2
Antrag der Grünen zur Umwandlung des Grantplatzes in einen Winterrasenplatz
 
Ö 20.3
Protokoll zum Experten-Hearing zum Kunstrasenplatz