Sitzung
Rat/047/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
im Lucia-Schäfer-Saal
Datum
19.11.2020
Zeit
20:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 22.10.2020
 
Ö 4
Sachstandsbericht Freiwillige Feuerwehr Rotenburg (Wümme)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0928/2016-2021
Ö 5
Beantwortung der Anfrage des RM Mirco Klee, Mitglied der Gruppe CDU-WIR-FDP vom 13.10.2020 zu Angelegenheiten der Feuerwehr.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0937/2016-2021
Ö 6
Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder, der Ehrenbeamten sowie der anderen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Rotenburg (Wümme) - hier: Entschädigung des Brandmeisters vom Dienst (BvD).

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 50A - Königsberger Straße/Kolberger Straße - 1. Änderung;Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0897/2016-2021/1
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 55B II - Glockengießerstraße-Ost - 3. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0913/2016-2021
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 58 - zwischen Wiesenstraße und der Straße Am Schloßberg - 1. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0911/2016-2021
Ö 10
Prüfung von Schatten-Bereichen auf Spielplätzen; Antrag der FDP vom 12.08.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0895/2016-2021
Ö 11
Straßenbenennung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0880/2016-2021
Ö 12
Gewährung eines Darlehens sowie eines Zuschusses für die SG Unterstedt e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0823/2016-2021/1
Ö 13
Gigabitausbau mit dem Landkreis Rotenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0932/2016-2021
Ö 14
Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0926/2016-2021
Ö 15
Beschluss über eine außerplanmäßige Auszahlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0943/2016-2021
Ö 16
Neufassung der Richtlinie der Stadt Rotenburg (Wümme) für die Aufnahme von Krediten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0916/2016-2021
Ö 17
Annahme und Weiterleitung von Spenden über 2.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0942/2016-2021
Ö 18
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 18.1
Förderung von Pop-Up-Stores durch die Stadt Rotenburg; Antrag der FDP vom 11.11.2020

Beschluss: verwiesen

0954/2016-2021
Ö 18.2
Heraufsetzung im Haushalt 2021 um weitere 10.000 Euro zur Biotopvernetzung; Antrag B90/Die Grünen/Gruppe Grafe vom 18.11.2020

Beschluss: verwiesen

0959/2016-2021
Ö 18.3
Beauftragung zur Erstellung eines Konzeptes zur nachhaltigen Weiterentwicklung des Weichelseeareals unter ökologischen und Naherholungsgesichtspunkten; Antrag B90/Die Grünen/Gruppe Grafe vom 19.11.2020

Beschluss: verwiesen

0960/2016-2021
Ö 18.4
Mittel in Höhe von 25.000 Euro für einen Auftrag an die Stadtwerke Rotenburg zur Einrichtung und dem dauerhaften Betrieb des Energiecontrollings der städtischen Liegenschaften einschießlich Kläranlage; Antrag B90/Die Grünen/Gruppe Grafe 19.11.2020

Beschluss: verwiesen

0961/2016-2021
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 19.1
Bundesweite Mitmachaktion des Hilfetelefons gegen Gewalt an Frauen
 
Ö 19.2
Anfrage: Stimmberechtigung von hinzugewählten Mitgliedern