Sitzung
Rat/047/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
im Lucia-Schäfer-Saal
Datum
19.11.2020
Zeit
20:00-21:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift vom 22.10.2020 | ||
Ö 4 | Sachstandsbericht Freiwillige Feuerwehr Rotenburg (Wümme)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0928/2016-2021 | |
Ö 5 | Beantwortung der Anfrage des RM Mirco Klee, Mitglied der Gruppe CDU-WIR-FDP vom 13.10.2020 zu Angelegenheiten der Feuerwehr.
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0937/2016-2021 | |
Ö 6 | Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder, der Ehrenbeamten sowie der anderen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Rotenburg (Wümme) - hier: Entschädigung des Brandmeisters vom Dienst (BvD).
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 50A - Königsberger Straße/Kolberger Straße - 1. Änderung;Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0897/2016-2021/1 | |
Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 55B II - Glockengießerstraße-Ost - 3. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0913/2016-2021 | |
Ö 9 | Bebauungsplan Nr. 58 - zwischen Wiesenstraße und der Straße Am Schloßberg - 1. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0911/2016-2021 | |
Ö 10 | Prüfung von Schatten-Bereichen auf Spielplätzen; Antrag der FDP vom 12.08.2020
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0895/2016-2021 | |
Ö 11 | Straßenbenennung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0880/2016-2021 | |
Ö 12 | Gewährung eines Darlehens sowie eines Zuschusses für die SG Unterstedt e.V.
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0823/2016-2021/1 | |
Ö 13 | Gigabitausbau mit dem Landkreis Rotenburg
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0932/2016-2021 | |
Ö 14 | Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0926/2016-2021 | |
Ö 15 | Beschluss über eine außerplanmäßige Auszahlung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0943/2016-2021 | |
Ö 16 | Neufassung der Richtlinie der Stadt Rotenburg (Wümme) für die Aufnahme von Krediten
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0916/2016-2021 | |
Ö 17 | Annahme und Weiterleitung von Spenden über 2.000 Euro
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0942/2016-2021 | |
Ö 18 | Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse: | ||
Ö 18.1 | Förderung von Pop-Up-Stores durch die Stadt Rotenburg; Antrag der FDP vom 11.11.2020
Beschluss: verwiesen | 0954/2016-2021 | |
Ö 18.2 | Heraufsetzung im Haushalt 2021 um weitere 10.000 Euro zur Biotopvernetzung; Antrag B90/Die Grünen/Gruppe Grafe vom 18.11.2020
Beschluss: verwiesen | 0959/2016-2021 | |
Ö 18.3 | Beauftragung zur Erstellung eines Konzeptes zur nachhaltigen Weiterentwicklung des Weichelseeareals unter ökologischen und Naherholungsgesichtspunkten; Antrag B90/Die Grünen/Gruppe Grafe vom 19.11.2020
Beschluss: verwiesen | 0960/2016-2021 | |
Ö 18.4 | Mittel in Höhe von 25.000 Euro für einen Auftrag an die Stadtwerke Rotenburg zur Einrichtung und dem dauerhaften Betrieb des Energiecontrollings der städtischen Liegenschaften einschießlich Kläranlage; Antrag B90/Die Grünen/Gruppe Grafe 19.11.2020
Beschluss: verwiesen | 0961/2016-2021 | |
Ö 19 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Ö 19.1 | Bundesweite Mitmachaktion des Hilfetelefons gegen Gewalt an Frauen | ||
Ö 19.2 | Anfrage: Stimmberechtigung von hinzugewählten Mitgliedern |