Sitzung
Rat/050/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
im Lucia-Schäfer-Saal
Datum
18.02.2021
Zeit
20:00-21:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 17.12.2020
 
Ö 4
Radwegbau auf der ehemaligen Bahnstrecke Rotenburg - Brockel, Projekt "Fidi-Boon-Wech"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltungen: 2

0976/2016-2021
Ö 5
Erstellung eines stadtauswärts rechtsseitigen Fußweges hinter dem Parkstreifen an der Bremer Straße, Beginn: Zuwegung zum Seglerheim bis zum Eingang zum Weichelsee am Strandhouse; Ratsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.09.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0910/2016-2021
Ö 6
Beitritt der Stadt Rotenburg zum ICAN-Städteappell (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen); Ratsantrag Bündnis 90/Die Grünen vom 05.01.2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 14

0987/2016-2021
Ö 7
Aufrechterhaltung der städtischen Schulsozialarbeit an den Grundschulen in Rotenburg (Wümme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0998/2016-2021
Ö 8
Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder, der Ehrenbeamten sowie der anderen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Rotenburg (Wümme) - hier: Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0962/2016-2021
Ö 9
Keine Erhebung von Benutzungsgebühren (Elternbeiträgen) für beitragspflichtige Kinder, die die Kindertagesstätte während der Corona-Pandemie im Kindergartenjahr 2020/2021 nicht besuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0985/2016-2021
Ö 10
Verleihung der Ehrenbürgerrechte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0981/2016-2021
Ö 11
Annahme und Weiterleitung von Spenden über 2.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0977/2016-2021
Ö 12
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 12.1
Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept, hier: Erhöhung des Ansatzes für energetische Sanierung für Gebäude auf 900.000 Euro; Antrag CDU vom 11.02.2021

Beschluss: verwiesen

1005/2016-2021
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 13.1
Coronasituation
 
Ö 13.2
Thyssen Krupp
 
Ö 13.3
Ronolulu - Erneuerung Sprunganlage
 
Ö 13.4
Umgestaltung altes Postgebäude
 
Ö 13.5
Brockeler Straße
 
Ö 13.6
Facebook Seite Stadt Rotenburg
 
Ö 13.7
Leserbrief von BUND-Vorsitzendem Manfred Radtke
 
Ö 13.8
Parkplatz am Waldschlösschen
 
Ö 13.9
Einfriedung in den Ortschaften
 
Ö 13.10
Schneeräumungen auf Gehweg