Sitzung
Rat/053/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
im Lucia-Schäfer-Saal
Datum
20.05.2021
Zeit
20:00-20:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 15.04.2021
 
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 3 - Weichelsee - 8. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

1018/2016-2021
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 42C - Hohenesch-westlicher Rand - 1. Änderung;Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

1012/2016-2021
Ö 6
21. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil B, Waffensen (südlich An der Bahn) und Bebauungsplan Nr. 16 von Waffensen - südlich An der Bahn -; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

1014/2016-2021
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 69A - südlich der Mühlenstraße zwischen Mühlenstreek und Pferdemarkt - 2. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0708/2016-2021
Ö 8
Verkaufsbedingungen für die Baugrundstücke im Neubaugebiet "Flatthoff" in Unterstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

1057/2016-2021
Ö 9
Bildung von Haushaltsresten gem. § 20 KomHKVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1046/2016-2021
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 10.1
Verwaltungsauschuss am 26.05.2021
 
Ö 10.2
Stadtradeln
 
Ö 10.3
Nächtliche Autodemonstration am Kreisel Brauer Straße/Verdener Straße
 
Ö 10.4
Coronaimpfung Freiwillige Feuerwehr
 
Ö 10.5
Abgestellter Bus am Waldschlösschen
 
Ö 10.6
Öffnung des Rathauses