Sitzung
Rat/006/2021-2026
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
04.05.2022
Zeit
19:30-21:20 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 17.02.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 4
Änderung der Richtlinie vom 11.09.2008 über die Gewährung von Investitionszuschüssen durch die Stadt Rotenburg unter II. 1. Förderung des Sportstättenbaues und der Kosten für Sportgeräte; Antrag der CDU vom 09.04.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

1043/2016-2021/1
Ö 5
Satzung der Stadt Rotenburg (Wümme) zur Regelung des Hökermarktes (Flohmarkt)

Beschluss: vertagt

0111/2021-2026
Ö 6
Versetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze in der B-215 Verdener Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

0069/2021-2026
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 31 - zwischen Stadtstreek und Kirchstraße - 4. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 5

0075/2021-2026
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 44B - Fuhrenstraße, Soltauer Straße, Elise-Averdieck-Straße - 2. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

0074/2021-2026
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 1 - beiderseits der Lindenstraße - 5. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

0066/2021-2026
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 16A - zwischen Stadtstreek und Nödenstraße - 2. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

0067/2021-2026
Ö 11
Haushaltsplan 2022; Lesung
 
Ö 11.1
Stellenplan 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

0122/2021-2026
Ö 11.2
Eigenständiges Wissensbudget für die Abgeordneten des Stadtrats; Ratsantrag B90 Grüne/Die Linke/Gridin vom 07.01.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 4

0058/2021-2026
Ö 11.3
Investitionsantrag des Schützenvereins Unterstedt von 1910 e.V. zur "Digitalisierung des Luftgewehrstandes und Anschaffung einer KK-Pistole"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 3

1120/2016-2021
Ö 11.4
Umsetzung der kommunalen Klimaneutralität im Energiesektor bis 2030; Ratsantrag B90 Grüne/Die Linke/Gridin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 8

0060/2021-2026
Ö 11.5
Durchführung eines kommunalen Energiemanagements (KEM); Ratsantrag B90 Grüne/Die Linke/Gridin vom 07.01.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 7

0059/2021-2026
Ö 11.6
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022 und Stellenplan 2022; Verabschiedung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

0113/2021-2026
Ö 12
Kurzer Sachstandsbericht zu den ausstehenden Jahresabschlüssen zur Vorlage bei der Kommunalaufsicht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0121/2021-2026
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 13.1
Stadtplaner und Bauamtsleitung
 
Ö 13.2
Ukraine - Flüchtlinge
 
Ö 13.3
Präventionsrat
 
Ö 13.4
Rückblick 1. Mai
 
Ö 13.5
Fragen zum Skaterpark, Autoposer, Verkehrsberuhigung
 
Ö 13.6
Perspektive 1. Mai
 
Ö 13.7
Winterrasenplatz
 
Ö 13.8
Müllproblem - Mülleimer
 
Ö 13.9
Parksituation an der Verdener Straße
 
Ö 13.10
Einmündung Fuhrenstraße/Harburger Straße - Werbeschild
 
Ö 13.11
Kita Unterstedt
 
Ö 13.12
Straßenausbau Am Hanfberg