Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Nachbenennungen im Ausschuss für Jugend und Soziales und im Umweltschutzausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0316/2021-2026/1
Ö 4
Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angemessene Geschwindigkeiten"; Ratsantrag der SPD vom 10.03.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 11, Enthaltungen: 4

0263/2021-2026
Ö 5
Bedarfsplanung benötigter Betreuungsplätze in Kindertagesstätten - Stand November 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0314/2021-2026
Ö 6
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 und Stellenplan 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 3

0322/2021-2026/1
Ö 6.1
Übernahme der Kosten des Mittagessens in den Schulmensen für Schülerinnen und Schüler aus armutsgefährdeten Haushalten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

0310/2021-2026
Ö 6.2
Prüfung und Vorstellung der Voraussetzungen der verschiedenen technischen Möglichkeiten und der Kosten bei Anschaffung von Konferenztechnik in den Sitzungsräumen; Darstellung, wie die Kosten für die Anschaffung von Konferenztechnik in diesen und/oderin die kommenden Haushalte eingefügt werden können; Antrag der SPD vom 22.03.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0108/2021-2026
Ö 6.3
Errichtung einer Disc-Golf-Anlage; Ratsantrag der SPD

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 3

0217/2021-2026
Ö 6.4
Tischvorlage: Verhandlungsvergabe eines Auftrags zur Erstellung einer Entgelt-/Gebührenkalkulation der Kanalgebühren für Schmutz- und Regenwasser; Antrag des Rates der Stadt Rotenburg (Wümme) vom 27.06.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

0330/2021-2026
Ö 6.5
Tischvorlage: Ergänzung des Stellenplans 2023 im Bereich Amt für Finanzen; Antrag der CDU-FW und B90/Die Grünen-Die Linke vom 27.06.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

0329/2021-2026
Ö 7
Jahresabschluss der Stadt Rotenburg (Wümme) zum 31.12.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

0323/2021-2026
Ö 8
Tischvorlage: Kurzer Sachstandsbericht zu den ausstehenden Jahresabschlüssen zur Vorlage bei der Kommunalaufsicht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0332/2021-2026
Ö 9
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 10.1
Möglichkeit digital Notizen zu Vorlagen zu erstellen
 
Ö 10.2
Sachstand Friedwald
 
Ö 10.3
Bericht über die Anliegerversammlung Sportlerheim vom 28.06.2023
 
Ö 10.4
Anfrage: Rolle und Aufgaben des Landschaftswartes, Bündnis 90/Die Grünen-Die Linke
 
Ö 10.5
Augmented Reality App - Zeitreise durch Rotenburg
 
Ö 10.6
Litfaßsäulen in der Innenstadt