SessionNet | Rat - 28.11.2019 - 20:00-22:16 Uhr

Sitzung

Rat/034/2016-2021

Gremium

Rat

Raum

im Ratssaal des Rathauses

Datum

28.11.2019

Zeit

20:00-22:16 Uhr

Niederschrift Rat, SessionNet

RAT-2019-11-28-Top 7-Rede RF Grafe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0593-2 Konsequenzen

0593-3 Zweistufen Modell

0593-4-1 Dreistufenmodell Teil 1

0593-4-2 Dreistufenmodell Reil2

0593-4-3 Dreistufenmodell Teil 3

0593-Errichtung IGS Oberstufe-Bewertungsmatrix der gemeinsamen Ziele

0593/2016-2021/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0712-Geschäftsordnung-VA Empfehlung mit Änderung

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

Anlage 1 - 8. Änderungssatzung

Anlage 1 - Lageplan (Stadtgebiet)

Anlage 2 - 14. Änderungsverordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1: Anschreiben Marktbeschicker

Anlage 2: Änderungssatzung

0446/2016-2021/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0584- Ratsantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen zur Verbesserung der Sicherheit und des Verkehrsflusses im Bereich der Gerberstraße vom 03.05.2019

Ergebnisvermerk Umfrage Erweiterung EInbahnstraße Gerberstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0585- Ratsantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen zur Einrichtung einer Linksabbiegespur für Fahrradfahrer innen auf der Fahrbahn im Bereich Einmündung der Gerberstraße in die Mühlenstraße vom 03.05.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag CDU / Freie Wähler vom 20.05.2019 (Fahrradstraße Goethestraße)

0592/2016-2021/1

Beschluss: vertagt

FFH-Verträglichkeitsuntersuchung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Flächennutzungsplan

Begründung zum FnP

Begründung zum BPlan

Beschluss: einstimmig beschlossen

0702/2016-2021/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

0706-Spiegeleinstellplatz für LKW-Antrag B90-Die Grünen 2019-11-04

Beschluss: verwiesen

0707-Schotteranlagen statt Grünflächen unzulässig-Antrag B90-Die Grünen-2019-11-02

Beschluss: verwiesen

0713-aus VA 2020-05-20 Änderung

0713-halbe Technikerstelle Amt 6 für Energiecontrolling-Antrag B90-Grüne-2019-11-08

Beschluss: verwiesen

0715-Einstellung 80.000 Euro für Verkehrsentwicklungsplan in HH 2020-Antrag FDP vom 21.11.2019

Beschluss: verwiesen

0716-Fahrradweg Rotenburg-Brockel-Antrag WIR-2019-11-21

Beschluss: verwiesen