Sitzung
Rat/034/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
28.11.2019
Zeit
20:00-22:16 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 24.10.2019
 
Ö 4
Benennung einer 2. Stellvertretung nach § 75 (1) Satz 5 NKomVG für den Verwaltungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0704/2016-2021
Ö 5
Besetzung der Fachausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

0703/2016-2021
Ö 6
Nachbenennungen in den Fachausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0697/2016-2021
Ö 7
Errichtung einer Oberstufe an der Integrierten Gesamtschule (IGS) Rotenburg (Wümme) zum Schuljahresbeginn 2020/2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0593/2016-2021/1
Ö 8
Änderung der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

0712/2016-2021
Ö 9
Änderung der Straßenreinigungssatzung und -verordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0705/2016-2021
Ö 10
Dauerhafte Verlegung des Wochenmarktes am Mittwoch vom Am Neuen Markt zum Pferdemarkt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0446/2016-2021/1
Ö 11
Ratsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Verbesserung der Sicherheit und des Verkehrsflusses im Bereich der Gerberstraße vom 03.05.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0584/2016-2021
Ö 12
Ratsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einrichtung einer Linksabbiegespur für Fahrradfahrer*innen auf der Fahrbahn im Bereich Einmündung der Gerberstraße in die Mühlenstraße vom 03.05.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

0585/2016-2021
Ö 13
Antrag der CDU / Freie Wähler - Fraktion vom 20.05.2019 zur Einrichtung einer Fahrradstraße in der Goethestraße

Beschluss: vertagt

0592/2016-2021/1
Ö 14
Bebauuungsplan Nr. 121 - Am Kirchhof -; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0673/2016-2021
Ö 15
17. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil B, Waffensen (Sozialstation) und Bebauungsplan Nr. 15 von Waffensen - Sozialstation -; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Wiederholung der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0674/2016-2021
Ö 16
Annahme und Weiterleitung von Spenden (Zuwendungen) über 2.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0702/2016-2021/1
Ö 17
Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
 
Ö 17.1
Einrichtung eines öffentlichen Spiegeleinstellplatzes für LKW und dessen örtliche Aussschilderung; Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 04.11.2019

Beschluss: verwiesen

0706/2016-2021
Ö 17.2
Aufnahme eines Hinweises in allen zukünftigen Bauplanungen, dass Schotteranlagen statt Grünflächen unzulässig sind; Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2019

Beschluss: verwiesen

0707/2016-2021
Ö 17.3
Einrichtung einer halben Stelle (Techniker*in TVöD 9 bis 10) im Amt 6 für das Energiecontrolling der Gebäude der Stadt Rotenburg inkl. Kläranlage sowie Softwarebeschaffung für Datenverarbeitung und -auswertung im Rahmen der Haushaltsaufstellung für das Jahr 2020; Antrag B90/Die Grünen vom 08.11.2019

Beschluss: verwiesen

0713/2016-2021
Ö 17.4
Einstellung von 80.000 Euro für die Beauftragung eines Ingenieurbüros mit der Erstellung eines Verkehrsentwicklungsplanes für die Stadt Rotenburg (Wümme) in den Haushalt 2020

Beschluss: verwiesen

0715/2016-2021
Ö 17.5
Sofortige Beendigung der Planung Radweg Rotenburg-Brockel; Antrag der WIR vom 21.11.2019

Beschluss: verwiesen

0716/2016-2021
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 18.1
Pixiebuch "Was macht meine Gemeinde - Ein Tag mit dem Bürgermeister"
 
Ö 18.2
"Shitstorm" - Verleumdungen