Sitzung
Rat/013/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
21.12.2017
Zeit
20:00-23:20 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Nachbenennung im Wirtschaftsförderungs- und Fremdenverkehrsausschuss

Beschluss: vertagt

0279/2016-2021
Ö 4
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwillige Feuerwehr Rotenburg (Wümme), Ortsfeuerwehr Borchel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0271/2016-2021
Ö 5
Mängelmeldungen über die Homepage der Stadt, Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 15.11.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0264/2016-2021
Ö 6
Annahme und Weiterleitung von Spenden über 2.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0283/2016-2021
Ö 7
Zuschuss für La Strada 2018; hier Kostenentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0272/2016-2021
Ö 8
2. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung; Ratsantrag CDU/Freie Wähler

Beschluss: vertagt

0239/2016-2021/1
Ö 9
Erschließungsbeiträge für die erstmaligen Herstellungen der Erschließungsanlagen im Bebauungsplangebiet Nr. 108 - An der Rodau; hier: Bildung einer Erschließungseinheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

0275/2016-2021
Ö 10
Änderung der Straßenreinigungssatzung und –verordnung sowie Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0260/2016-2021
Ö 11
Petition der „Bürgerinitiative Fundtierwohl Row“ vom 01.11.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

0282/2016-2021
Ö 12
Personalangelegenheit: Versetzung des StOBauR Jörg-Henner Gresbrand in den Ruhestand

Beschluss: einstimmig beschlossen

0259/2016-2021
Ö 13
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018 und Stellenplan 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0268/2016-2021
Ö 13.1
Herstellung eines Kunstrasenplatzes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0242/2016-2021
Ö 13.1.1
Einstellung von 500.000 € in der mittelfristigen Finanzplanung 2020 für Einrichtung eines Allwetterplatzes sowie Festlegung eines Flutlichtanlagenstandortes im SportA; Antrag CDU-FW-Fraktion 20.12.2017

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0294/2016-2021
Ö 13.1.1.1
Prüfung der Voraussetzungen für die Realisierung eines Allwetterplatzes auf Grundlage eines ausgeglichenen Haushaltes in den Jahren 2020/2021/2022; Antrag der SPD vom 18.12.2017

Beschluss: verwiesen

0291/2016-2021
Ö 13.2
Einstellung von 15.000,00 € Planungskosten für das Jahr 2018 für die Beauftragung eines externen Planers zur Ermittlung der Machbarkeit eines Parkhauses/einer Parkpalette im Bereich des Bahnhofs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0278/2016-2021
Ö 13.3
Verzicht auf Kürzung um 20 % im Unterhalt der Schulen und Bildung eines positiven Ergebnishaushaltes von min. 200.000 €; Antrag der WIR-FDP-Arbeitsgruppe vom 29.11.2017

Beschluss: zurückgezogen

0280/2016-2021
Ö 13.4
Haushaltssatzung 2018 mit dem Haushaltsplan 2018 mit 12 Änderungspunkten; Antrag der CDU-FW vom 04.12.2017

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0281/2016-2021
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 14.1
Buch "Perspektiven" von Heinz Behrendt
 
Ö 14.2
Studie zu Krebsauslösern
 
Ö 14.3
Bahnhof - Waldfläche für Parkplätze
 
Ö 14.4
Frauenkalender
 
Ö 14.5
Genehmigung der Niederschrift vom 26.10.2017